Bauen und Planen soll «digitaler» werden

Das Nutzungsplanverfahren wird neu organisiert und die Bewilligungen beschleunigt. Der Kanton Schwyz startet die Vernehmlassung.

Zwei Etappen sind unter Dach, jetzt folgt das dritte Kapitel. Die Schwyzer Regierung schickt eine Vorlage für die dritte Etappe der Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes in die Vernehmlassung. Die Vernehmlassung dauert bis am 15. September. Die zuständige kantonsrätliche Kommission für Raumplanung, Umwelt, Energie und Verkehr sei an ihrer Sitzung zum Schluss gelangt, «dass nun ohne Verzug alle anstehenden Revisionspunkte in einer weiteren Vorlage abzuhandeln seien». Das Schwyzer Volkswirtschaftsdepartement wurde beauftragt, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten. Nun liegt sie vor. Auf die Vereinheitlichung der Baubegriffe wird verzichtet Die Vorlage setzt diverse Zielsetzungen um. So wurden Anpassungen und Vereinfachungen des kommunalen Nutzungsplanverfahrens geprüft. Auf die Vereinheitlichung der Schwyzer Baubegriffe und der Nutzungsflächen wird aber verzichtet.

Spürbar werden insbesondere die Schritte sein, womit die Digitalisierung der Planungs-, Bewilligungs- und Mehrwertabgabeverfahren und die Schaffung der erforderlichen Rechtsgrundlagen möglich werden.

Der Gang auf das Bauamt soll unnötig werden Konkret soll die digitale Unterschrift rechtlich möglich werden, sodass Baugesuche nicht mehr digital ausgefüllt und ausgedruckt und dann mindestens in einem Exemplar mit Unterschrift eingereicht werden müssen. Künftig soll beides «rein» digital möglich sein, ein Gang auf das Bauamt wird unnötig.

Im Weiteren kommt es zu diversen Anpassungen bezüglich Mehrwertabgaben, Gewässer- und Zonengrenzabstand, Solaranlagen und Strafbestimmungen. Zudem sollen im Rahmen der Vernehmlassung die hängigen parlamentarischen Vorstösse, insbesondere zum Baubewilligungsverfahren, abgearbeitet werden. Zur Vernehmlassung eingeladen sind neben den Gemeinden, Bezirken und Parteien auch diverse Verbände.