«Botschaft zur Feuerwehrfinanzierung ist angekommen»

Mit Freude hat Bezirksrat Patrick Notter die Zustimmung zum Systemwechsel zur Kenntnis genommen: «Unsere Botschaft ist angekommen.»

VICTOR KÄLIN

Der Systemwechsel für die Feuerwehrfinanzierung ist durch. Zufrieden? Ja. Die Arbeit hat sich gelohnt. Nach drei Jahren ist das ein erfolgreicher Abschluss. Ich bin erfreut und erleichtert. Hatten Sie Zweifel, dass es dennoch nicht reichen könnte? Wenn keine Leserbriefe erscheinen, ist das meistens ein schlechtes Zeichen. Und zudem fuhr die Vorlage etwas im Schatten der Konzessionsabstimmung. Wir konnten aber den Wechsel der Feuerwehrfinanzierung gut und einfach erklären. Deshalb freut es mich, dass unsere Botschaft angekommen ist. Ist es Ihrer Meinung nach ein gutes Resultat? Eine Zwei-Drittel-Mehrheit ist ein sehr gutes Resultat. Interessant ist, dass dieses Ergebnis jenem von Freienbach entspricht, das vor einem halben Jahr dem Systemwechsel ebenfalls zugestimmt hat. Auch dort gab es keine kontroverse Diskussionen. Einsiedeln ist nun die dritte grosse Gemeinde mit dem neuen Finanzierungsmodell – nach Ingenbohl und Freienbach. Inzwischen erheben 13 Gemeinden im Kanton Schwyz einen Beitrag auf Gebäude.

Mit 64 Prozent Ja-Stimmen war der Anteil nicht so hoch wie bei der Etzelwerk-Konzession (79 Prozent). Worauf führen Sie den grösseren Widerstand zurück? Die Etzelwerk-Konzession ist ein Jahrhundertwerk! Deshalb auch die hohe Zustimmung. Alle Parteien waren dafür. Bei unserer Vorlage hat sich die Nein-Parole der SVP sicher auch bemerkbar gemacht. Und zudem müssen in Zukunft einige Personen mehr bezahlen – das kann man durchaus nicht so toll finden. Dennoch leuchtete es der Mehrheit ein, dass die 20- bis 52-Jährigen als alleinige Kostenträger der Feuerwehr nicht mehr zeitgemäss sind.

Viel Zeit zum Feiern bleibt nicht, die Arbeit beginnt jetzt erst recht: Von sämtlichen Gebäuden und Anlagen muss der Neubauwert ermittelt werden. Um wie viele Gebäude und Anlagen handelt es sich?

Es sind rund 6500.

Wie geht der Bezirk vor?

Wir schauen, ob in der Verwaltung Ressourcen für diese Arbeit vorhanden sind. Ansonsten stellen wir, wie in der Botschaft erwähnt, eine Temporärkraft ein. Das Ganze bedeutet doch einen rechten Aufwand. Und wir wollen den Systemwechsel auf den 1. Januar 2024 einführen. Was kostet dieser Initialaufwand?

Der einmalige Arbeitsaufwand beläuft sich auf rund 40’000 Franken. Die Rechnungsstellung kann dann computerbasiert zusammen mit der Kehrichtrechnung verschickt werden. Sind Sie zuversichtlich, dass die neue Finanzierung wie beabsichtigt am 1. Januar 2024 angewendet werden kann? Ja, das bin ich. Wir haben ein Jahr Zeit und werden das nut-zen.

Und sind Sie auch zuversichtlich, dass die Bemessungshöhe für die Abgabe auf Gebäuden und Anlagen jene von 0,125 Promille des Neubauwerts nicht überschreitet, wie der Bezirksrat in der Botschaft in Aussicht gestellt hat? Dieser Ansatz wurde durch Modellrechnungen bestätigt. Ich gehe unverändert davon aus.

«Wir werden das Jahr nutzen»: Bezirksrat Patrick Notter zum Systemwechsel bei der Feuerwehrfinanzierung. Foto: Archiv EA