Mehr Transparenz in Kulturkommission

IN KÜRZE

Kanton. Der Schwyzer Regierungsrat hat im März ein angepasstes Reglement der kantonalen Kulturkommission in Kraft gesetzt. Darin ist neu eine umfassende Ausstandsregelung verankert. In Paragraf 5 heisst es: «Das betroffene Mitglied legt einen möglichen Ausstandsgrund rechtzeitig offen und tritt von sich aus in den Ausstand, wenn es den Grund als gegeben erachtet.» Patrick von Dach, Sekretär des kantonalen Bildungsdepartements, bestätigt: «Die Bestimmungen bezüglich Ausstand wurden präzisiert und mit denjenigen der Sportkommission gleichgeschaltet.» Gleichzeitig hat sich dieses Jahr ein Ausschuss der kantonsrätlichen Staatswirtschaftskommission (Stawiko) mit der personellen Besetzung der Kulturkommission befasst. Es ging um die Frage, ob sich Angehörige der Kommission Vorteile für Auftragsvergaben verschaffen könnten. In der Kulturkommission wird regelmässig beraten, welche Kulturprojekte im Kanton finanziell unterstützt werden. Staatswirtschaftskommission zeigt sich zufrieden Der Stawiko fiel ins Auge, dass das Büro eines langjährigen Kommissionsmitglieds mehrfach Zuschläge erhalten hatte. So wird etwa in den jüngsten Katalogen «Kunstszene Schwyz» die Kulturkommission als Mitherausgeberin aufgeführt, der Gestaltungsauftrag ging an ein Kommissionsmitglied.

Das gleiche Mitglied realisierte unter anderem auch den Online- Auftritt für ein Theaterprojekt, deren Macher beim Amt für Kultur um einen Zuschuss angefragt hatten. Inzwischen liegt der Bericht aus den Reihen des Kantonsrats vor. Zur Frage möglicher Bevorteilung bei Kulturauftragsvergaben sagt Stawiko-Präsident Fredi Kälin (SVP, Einsiedeln): «Nach unserem Kenntnisstand ist diese Frage klar mit Nein zu beantworten.» Das betroffene Mitglied habe bei möglichen Interessenkonflikten die Kulturkommission informiert und sei in den Ausstand getreten.

Die Stawiko zeigt sich auch zufrieden mit dem jetzt gültigen Reglement. Fredi Kälin: «Mit dem neuen Reglement ist ein Kommissionsmitglied nun explizit aufgefordert, einen solchen Interessenkonflikt von sich aus anzugeben.»/gh