«Ich sehe dunkle Wolken aufziehen»

Die GLP reicht eine Interpellation ein, damit die Energieförderung «nicht ausgehöhlt» wird.

ANDREAS SEEHOLZER

Im Kanton Schwyz hat sich das Stimmvolk mit grosser Mehrheit dafür ausgesprochen, dass für die Energieförderung die CO2-Gelder zurück in den Kanton fliessen. Diesen Prozess sieht die Grünliberale Partei Kanton Schwyz (GLP) nun gefährdet und fragt jetzt in einer Interpellation: Wie hoch ist im Kanton Schwyz der Anteil von Minergie-Gebäuden bei den Neu- und Ersatzneubauten?

Auf den Kanton abgestimmtes Förderprogramm im Fokus Laut GLP besteht die Gefahr, dass die Energieförderung durch den Kantonsrat ausgehöhlt wird, wie Rudolf Bopp, Fraktionspräsident der GLP, in einer Mitteilung schreibt. «Es sind dunkle Wolken, die durch den Entscheid der Kommission aufziehen. Ob es wirklich zu einem Unwetter kommt, ist schwer abzuschätzen. » Geht es nach der Kantonsrats- Kommission, sollen die Schwyzer Fördergelder auf einen Mindestsatz festgeschrieben werden. Zurzeit werden im Kanton Schwyz neun Module, zum Beispiel Wärmepumpen, mit Unterstützungsgeldern gefördert. Gemäss Bopp hat der Kanton nach der Annahme des Gegenvorschlags «Geld-zurück-Initiative » die Beitragssätze auf diesen neun Modulen generell angehoben.

«Es ist sicher gut, dass die Regierung schnell reagiert hat und die Beitragssätze der bestehenden Schwyzer Module angehoben hat.» Es gelte nun, die Förderung abzustimmen, denn «es könnten weitere Fördertatbestände in das kantonale Energieförderprogramm aufgenommen werden».

Bopp spricht von 18 Modulen, die in anderen Kantonen zur Anwendung kommen. Anstatt nun die neun bestehenden Module auf einen Mindestsatz zu deckeln, wäre es besser, die Module auszuweiten und ein auf den Kanton abgestimmtes Förderprogramm zu erarbeiten, so Bopp.

«Dem Prozess nicht den Boden entziehen» Dabei könne es durchaus auch sein, dass gewisse Module mit weniger Fördergeldern bedient würden. In diesem Sinne wurde nun die Interpellation eingereicht. Dies sei nur eines der Module, die zur Förderung infrage kämen. Mit der Interpellation wolle man bezogen auf dieses eine Modul die Datenbasis erheben.

«Im Kantonsrat wird nun in den Raum gestellt, dass heute willkürlich Gelder verteilt werden », so Bopp. «Wir sind der Meinung, dass die Gelder zielgerichtet eingesetzt werden sollten.» Die GLP macht sich darum dafür stark, die Fördermodule auszuweiten und dabei eine für den Kanton optimale Auswahl zu treffen. «Das ist ein Optimierungsprozess, der Zeit braucht. Mit einem festgelegten Mindestsatz wird dem Prozess der Boden entzogen.»