«Umweltschonendes Verhalten belohnt»

CO2-Gesetz, 13. Juni

Das CO2-Gesetz ist ein gut schweizerischer Kompromiss. Bundesrat und Parlament stehen dahinter. Die Schweiz setzt sich darin das Ziel, bis 2030 die Klimaabgase auf 50 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Das soll nicht mit Verboten erreicht werden, sondern mit finanziellen Anreizen. Künftig wird umweltschonendes Verhalten belohnt. Wer viel fliegt, viel Benzin oder Diesel braucht und mit Erdöl heizt, muss eine CO2-Steuer bezahlen. Wer wenig Erdölprodukte verbraucht, muss auch wenig bezahlen. Die CO2-Abgabe wird anschliessend vollumfänglich an die Bevölkerung und an die Industrie zurückverteilt.

Schon heute erhalten wir alle über die Krankenkassenprämie jährlich 77 Franken CO2-Steuern zurück verteilt. Diese Rückverteilung wird künftig mehr als verdoppelt. Eine vierköpfige Familie wird jährlich rund 600 Franken erhalten. Dadurch ist das CO2-Gesetz sozial ausgestaltet. Gleichzeitig unterstützt es den ökologischen Umbau.

Warum sollten wir noch länger an Erdölimporten festhalten und jährlich acht Milliarden Franken in erdölexportierende Länder schicken, wenn wir die Energie doch selbst produzieren können? Und das erst noch ökologisch und ökonomisch. Nachhaltige Heizsysteme und Elektroautos sind bereits heute auf die Gesamtlebensdauer kostengünstiger. Ausserdem holen wir die Wertschöpfung weitgehend in unser Land zurück. Damit werden Tausende zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen. Das Festhalten an fossilen Energien kommt mir vor, wie der letzte Tanz auf der Titanic, während das «unsinkbare » Schiff am Untergehen war. Es ist höchste Zeit, zu handeln. Das CO2-Gesetz ist fair und gerecht, gerade auch für Menschen mit tiefen Einkommen.

Andreas Marty (Arth/Einsiedeln), SP-Kantonsrat