Positiver Rechnungsabschluss

Der Schwyzer Staatshaushalt steht trotz der Corona-Pandemie auf solider Basis

Die Staatsrechnung 2020 schliesst mit einem satten Überschuss von 97 Millionen Franken und damit um hundert Millionen Franken besser ab als budgetiert. Eine weitere Steuerfusssenkung rückt in den Bereich des Möglichen.

MAGNUS LEIBUNDGUT

An einer Pressekonferenz präsentierten Regierungsrat Kaspar Michel und Hermann Grab, Vorsteher des Schwyzer Amts für Finanzen, den Jahresbericht 2020: Sie zeigten die Gründe auf, wieso der Kanton Schwyz zum sechsten Mal in Folge mit einem Gewinn abschliesst.

Diese liegen vor allem auf der Ertragsseite, auf der Steuermehrerträge und eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank zu verzeichnen sind. «Die Aufwandentwicklung verläuft moderat und kontrolliert », sagte Michel: «Der Schwyzer Staatshaushalt befindet sich in sehr guter Verfassung. » Die Erfolgsrechnung 2020 des Kantons Schwyz schliesst bei einem Ertrag von 1,664 Milliarden Franken und einem Aufwand von 1,567 Milliarden mit einem Ertragsüberschuss von 97 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von drei Millionen Franken. Die Rechnungsverbesserung beträgt somit hundert Millionen Franken.

Trotz der Corona-Pandemie solide Finanzen «In den meisten Aufwandpositionen konnten die budgetierten Werte auch im Jahr 2020 eingehalten oder unterschritten werden », führte der Vorsteher des Schwyzer Finanzdepartements aus: «Namentlich der Aufwand für die Sozialversicherungen, für die stationären Behandlungen an den Spitälern, den Unterhalt und die Abschreibungen bei den Hoch- und Tiefbauten sowie das Personal fielen tiefer aus als budgetiert.» Hingegen mussten für die wirtschaftlichen Härtefallmassnahmen, für eine mögliche pandemiebedingte Abgeltung des Spitalaufwands und den Aufwand für den öffentlichen Verkehr Mehraufwände und Rückstellungen von rund zwanzig Millionen Franken verbucht werden, erläuterte der Schwyzer Finanzdirektor: «Das Investitionsvolumen fiel mit 28 Millionen Franken um 15 Millionen Franken tiefer aus als geplant.» Eine erfreuliche Ertragsentwicklung Auf der Ertragsseite wurden im 2020 insgesamt rund hundert Millionen Franken mehr eingenommen als erwartet: «Hauptverantwortlich für diese Mehreinnahmen sind der Mehrertrag aus der Grundstückgewinnsteuer von 27 Millionen Franken, Nachträge aus den Einkommens- und Vermögenssteuern aus den Vorjahren von 26 Millionen Franken sowie höhere Einkommens- und Vermögenssteuern des laufenden Jahres von 13 Millionen Franken», konstatierte Grab: «Massgebend besser ausgefallen ist die Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB).» Anstelle der budgetierten zwölf Millionen Franken konnte der Kanton Schwyz aufgrund einer Zusatzvereinbarung zwischen der SNB und dem Bund eine Ausschüttung von fünfzig Millionen Franken entgegennehmen.

Ein überaus stabiler Schwyzer Haushalt «Das Entlastungsprogramm 2014–2017 zeigt seine Wirkung », schilderte der Vorsteher des Amts für Finanzen: «Die Aufwandentwicklung verläuft seit 2014 mit einer jährlichen Steigerung von 1,4 Prozent stabil und kontrolliert.» In der vorangehenden Zeitspanne von 2004 bis 2014 betrug das jährliche Aufwandwachstum noch vier Prozent.

«Gleichzeitig wurde nach dem Jahr 2015 auf der Ertragsseite die Steuererhebung so angepasst, dass die direkten Kosten des Nationalen Finanzausgleiches ausreichend gedeckt werden können und eine planmässige Stabilisierung der Staatskasse erfolgte», sagte Grab.

«Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schwyzer Staatshaushalt bleiben vorerst verkraftbar», fasste Michel zusammen: Insgesamt habe der Kanton im Jahr 2021 bisher weitere Massnahmen im Umfang von rund dreissig Millionen Franken – vorwiegend für Härtefallzahlungen für die Schwyzer Wirtschaft – beschlossen.

Folgt nun im Dezember eine Steuerfusssenkung?

«Die Ertragsseite ist trotz den Pandemieauswirkungen nicht eingebrochen, auch wenn Steuerausfälle im Umfang von geschätzten vierzig Millionen Franken erwartet werden müssen», betonte der Regierungsrat: «Die sehr gute Haushaltssituation per Ende 2020 mit erfreulich positiver Erfolgsrechnung und einem soliden Eigenkapital von rund 500 Millionen Franken bildet eine beruhigende Ausgangslage, um die künftigen finanziellen Herausforderungen mit Zuversicht und dem entsprechenden Handlungsspielraum für allenfalls weitere Steuerfusssenkungen anzugehen.»

Sie verkünden einen satten Gewinn von 97 Millionen Franken: Hermann Grab (links), Vorsteher Amt für Finanzen, und Regierungsrat Kaspar Michel stellen den Jahresbericht 2020 vor. Foto: Magnus Leibundgut