Bei der KSA soll es dieses Jahr zügig vorwärtsgehen

Die sieben Schwyzer Regierungsratsmitglieder präsentieren ihre «To-do»Liste für das Jahr 2021.

STEFAN GRÜTER

In normalen Jahren – also ohne Covid-19-Krise – stellen sich die sieben Schwyzer Regierungsratsmitglieder Anfang Jahr den Medienvertretern. So quasi als Inhaltsverzeichnis fürs politische Jahr präsentieren sie ihr «Hausaufgaben-Büchlein» und äussern sich zu den Schwerpunkttätigkeiten in ihren Departementen. Im Corona-Jahr 2021 entfällt der persönliche Kontakt. Das «Aufgaben-Büchlein » oder zu Neudeutsch die «To-do-Liste» flatterte am Dienstag auf den Redaktionsschreibtisch.

Über allem schwebt Covid-19

Es versteht sich von selbst, dass auch im Kanton Schwyz die Bewältigung der Corona-Krise zuoberst auf der politischen Agenda steht. Gefragt sind dabei Frau Landammann Petra Steimen und die Mitarbeitenden in ihrem Departement des Innern. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Impfen. Zudem werden verschiedene Bereiche genauer unter die Lupe genommen, so zum Beispiel die Versorgung im Bereich Akutsomatik, Rehabilitation sowie in der Psychiatrie. Eine neue Versorgungsplanung ist im Behindertenbereich angekündigt.

KSA-Projekte zügig umsetzen

Das Baudepartement unter der Leitung von André Rüegsegger stellt die Ausbauten der Verwaltungsstandorte in Schwyz und Biberbrugg (siehe «Regierung will Verwaltung umbauen») ins Zentrum der Tätigkeiten im laufenden Jahr. Zügig an die Hand genommen werden die Neubaubeziehungsweise Ausbauprojekte der Kantonsschule Ausserschwyz (KSA). Für den Neubau in Pfäffikon sind in diesem Jahr das Baubewilligungsverfahren, die Ausführungsplanung und die Submission vorgesehen. Am Standort Nuolen will man das Raumprogramm zusammenstellen und den Projektwettbewerb starten.

Im Tiefbau stehen Innerschwyzer Projekte wie die neue Axenstrasse und die Südumfahrung Küssnacht auf dem Programm. Bei der innerkantonalen Verbindungsstrasse, der H8, möchten Baudirektor Rüegsegger und sein Team die Nutzungsplanung Moorschutzgebiet in Kraft setzen und das Projektgenehmigungsverfahren weiterführen.

Landwirtschaft – wie weiter? Nebst dem Departement des Innern ist das Volkswirtschaftsdepartement von Andreas Barraud stark von Covid-19 betroffen, sei es mit der Kurzarbeitsentschädigung oder mit den Härtefall- Massnahmen. Auch dort geht jedoch die «normale» Arbeit weiter. Die überarbeiteten Strategien «Wirtschaft und Wohnen 2035» und «Schwyzer Landwirtschaft » sind in der zweiten Jahreshälfte zu erwarten. Zudem stehen die weiteren Etappen der Teilrevision des Planungsund Baugesetzes an. Digitalisierung im Finanz- und im Bildungsdepartement Die Digitalisierung und die Anpassungen im innerkantonalen Finanzausgleich werden das Finanzdepartement von Kaspar Michel auf Trab halten.

Die digitale Entwicklung hat auch im Bildungsdepartement von Michael Stähli ihren Stellenwert. Hier beschäftigt man sich mit Modellen von Unterrichtsformen zur Unterstützung dieser Entwicklung. Beim kantonalen Schutzinventar werden die Erkenntnisse der Pilotgemeinden (unter anderen Rothenthurm) ausgewertet, und in weiteren Gemeinden sollen die Aufträge für die Inventarisierung erteilt werden. Umsetzungen in der Sicherheit

Im Sicherheitsdepartement von Herbert Huwiler müssen das Polizeigesetz und die Kantonalisierung der Strafverfolgung und des Strafvollzugs umgesetzt werden. Nach der Vernehmlassung soll nun das Ordnungsbussengesetz revidiert werden. Und das Transparenzgesetz muss gemäss Bundesgerichtsentscheid bei den anonymen Spenden ebenfalls angepasst werden.

Klima und Gewässer

Im zweiten Quartal 2021 will Sandro Patierno, der Vorsteher des Umweltdepartements, das Energiegesetz in den Kantonsrat bringen, damit es per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt werden kann. Klima- und Ressourcenschutz stehen im Zentrum. Nach wie vor herrscht auch bei den Fliessgewässern Handlungsbedarf; Ökologie und Hochwasserschutz sind dabei wichtige Themen. Dieses Jahr soll auch eine strategische Planungsgrundlage zur langfristigen Erhaltung und Förderung der Biodiversität geschaffen werden.