Eine grosse Ehre für einen kleinen Kanton

Unter sehr speziellen Vorzeichen sind wir in die erste Sessionswoche gestartet. Corona bestimmt den Alltag im Parlament. Es gilt eine Maskenpflicht im ganzen Bundeshaus, ausser man sitzt am Platz im Plexiglas-Kabäuschen. Das Restaurant im Bundeshaus ist geisterhaft leer. Nur ein paar National- und Ständeräte trifft man hier an. Keine Besucher von ausserhalb. Denn der Zutritt ins Bundeshaus wurde massiv beschränkt. Gruppen dürfen keine mehr hinein. Die Lobbisten müssen auch draussen bleiben. Somit ist es gespenstig ruhig im Bundeshaus.

Aber so sieht es ja in weiten Teilen des Landes aus. Viele Menschen im Land erleben solche Eindrücke ebenfalls. Es ist wichtig, dass wir Parlamentarier im Bundeshaus tagen können. Denn viele wichtige Themen stehen trotz der Krise an. Oder sie stehen eben gerade wegen der Krise an.

Neue Präsidenten Es gab diese Woche auch schöne Erlebnisse im Bundeshaus. Die Wahl der beiden Präsidenten in National- und Ständerat standen an. Im Nationalrat haben wir den Bauern und Auktionator Andreas Aebi (SVP) zum höchsten Schweizer gewählt. Besonders erfreulich für den Kanton Schwyz war dann aber die Wahl des Präsidenten im Ständerat. Zum ersten mal in der Geschichte der SVP Kanton Schwyz dürfen wir den Präsidenten im Ständerat stellen. Mit dem Maximum an Stimmen haben die Ständeräte Alex Kuprecht zu ihrem Präsidenten gewählt (siehe Interview in der heutigen Ausgabe).

Die gesamte Regierung des Kantons Schwyz hat sich aus diesem Grund auf den Weg nach Bern gemacht. Für einen kleinen Bergkanton wie Schwyz ist es eine besondere Ehre, den Präsidenten im Ständerat stellen zu können. Wegen Covid musste der grosse Empfang für Alex Kuprecht in Pfäffikon leider abgesagt werden. Auch der obligatorische Glückwunschapéro nach der Wahl wurde wegen Covid selbstverständlich abgesagt. Der Empfang im Kanton Schwyz wird aber nachgeholt, sofern es die Corona- Situation im Sommer zulässt.

Hiobsbotschaft für den Wintertourismus Gleich zu Beginn der Session wurde bekannt, dass Bundesrat Berset grosse Einschrän kungen für die Skigebiete plant. Zusätzliche Eins chränkun gen für die Bahnen, zusätzliche Eins chränkun gen für die Pisten-Restaurants, zusätzliche Eins chränkun gen für die Gäste und so weiter. Aus diesem Grund hat sich die SVP gleich zu Beginn mit Vorstössen gegen diese massiven zusätzlichen Massnahmen gewehrt.

Wir haben beim Büro des Rates eine dringliche Debatte beantragt, damit wir über diese scharfen Massnahmen des Bundesrates noch während dieser Session beraten können. Doch zu unserem grossen Erstaunen hat das Büro des Nationalrates entschieden, dass wir erst im März über diese Themen sprechen sollen. Das Büro des Rates ist zusammengesetzt mit Vertretern aller Parteien. Scheinbar sind die anderen Parteien der Ansicht, dass wir die Probleme der Skigebiete, wegen den neuen Vorschriften durch das BAG, erst nach der Skisaison besprechen sollen. Total unverständlich dieses Vorgehen der anderen Parteien.

Wir wollten besonders mit Bundesrat Berset darüber sprechen, warum er die Bergbahnen anders behandeln will als die Trams in der Stadt. In der Stadt spielt es dem Bundesrat keine Rolle, wenn das Tram voll ist. Nur bei der Bergbahn will er die Kapazität massiv beschränken. Die Restaurants will er nur auf den Pisten früher schliessen. In der Stadt lässt man die Restaurants länger offen. Es ist nicht verständlich, warum hier die Skigebiete anders behandelt werden. Auch ist es besonders tragisch, dass Bundesrat Berset erst in der ersten Woche Dezember mit solchen Forderungen kommt.

Die Skigebiete haben sich mit guten Schutzkonzepten vorbereitet. Da fragt man sich zurecht, was das BAG den ganzen Sommer durch gemacht hat. Aber eben, die anderen Parteien wollen sich erst nach der Skisaison im März diesem Thema annehmen. Das ist wahrlich der Tiefpunkt der ersten Sessionswoche.

Marcel Dettling