Beharrlichkeit und Kompromissfähigkeit

Der 29. November 2020 wird für die Schwyzer Grünliberalen ein denkwürdiges Datum bleiben. Auf den Tag genau 11 Jahre nachdem die Schwyzerinnen und Schwyzer ja zum Energiegesetz gesagt haben, sagen sie nun auch ja zu einer Neufinanzierung des kantonalen Energieförderprogramms.

Schon im März 2017 haben die Kantonsräte der GLP im Kantonsrat mit einer Motion gefordert, dass das Schwyzer Energiegesetz so anzupassen ist, dass die Finanzierung eines kantonalen Energieförderprogramms wieder gesichert ist. Die Motion scheitert damals noch im Kantonsrat. Ein Jahr später haben die Grünliberalen dann ihre erste kantonale Volksinitiative lanciert. Ein Wagnis, das sich gelohnt hat. Schon im Dezember 2018 konnte die Initiative mit über 2400 Unterschriften eingereicht werden. Was nun folgte hat von den Grünliberalen Kantonsräten einiges an Geduld und Durchhaltevermögen abverlangt. Die Schwyzer Regierung war offenbar nicht darauf erpicht, dieses Thema noch vor den Wahlen anzupacken und der Gegenvorschlag, der dann im Frühjahr 2020 präsentiert wurde, vermochte nicht zu genügen. In der für das Geschäft zuständigen Kommission und letztlich auch noch im Kantonsrat musste deshalb hart um einen verbesserten Gegenvorschlag gerungen werden. Schliesslich kam so ein Kompromiss zustande, der von einer breiten Mehrheit im Kantonsrat unterstützt und von SP, CVP und FDP mitgetragen wurde. Die Beharrlichkeit und die Kompromissfähigkeit haben sich nun ausbezahlt. Das deutliche Resultat ist eine Verpflichtung für die Regierung: Die Grünliberalen erwarten, dass der Regierungsrat jetzt seinen Widerstand aufgibt und schnell ein neues, umfassendes Förderprogramm vorlegt, sodass die Schwyzerinnen und Schwyzer sowie das lokale Gewerbe schon 2021 von den zusätzlichen Geldern profitieren können. Und auch der Klimawandel wartet nicht.

Das Abstimmungsergebnis ist aber auch eine Verpflichtung für uns Grünliberale: Es hat sich bestätigt, dass auch eine kleine Partei mit viel Einsatz, Hartnäckigkeit und Engagement im Kanton Schwyz etwas bewegen kann. An diesem Erfolg wollen die Grünliberalen anknüpfen: Mit einer sachlichen Politik über die Parteigrenzen hinweg im Einsatz für die Umwelt und die Schwyzer Wirtschaft. Wir bleiben dran! GLP Kanton Schwyz