Schwyzer Parlamentarier ziehen die Präsenz in Bern dem Homeoffice vor

Wer der Session in Bern Corona-bedingt fernbleibt, verliert sein Stimmrecht. Von einer Abstimmung von zu Hause aus wollen die Schwyzer Nationalund Ständeräte dennoch (fast) nichts wissen.

VICTOR KÄLIN

Auch die Wintersession des National- und Ständerates (30. November bis 18. Dezember) steht unter dem Einfluss des Coronavirus. So wird der Zugang zum Bundeshaus wieder stärker eingeschränkt. Geprüft wird, ob Corona- Schnelltests an der Session gezielt zum Einsatz kommen könnten. Und Personen, die von Ratsmitgliedern einen Dauer- Zutrittsbadge erhalten, dürfen sich nicht mehr im Bundeshaus aufhalten. Anders als während der Herbstsession bleiben in der Wintersession auch die Tribünen des National- und Ständerats für die Öffentlichkeit geschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Familienangehörige bei Wahlen, Vereidigungen und Verabschiedungen. Von zu Hause aus abstimmen?

Doch auch die Sessionen selbst stehen im Zentrum der Diskussion. Im Bundeshaus kursiert ein Notfallplan,gemäss dem Coronaverhinderte Parlamentarier und Parlamentarierinnen von daheim aus elektronisch abstimmen könnten. Eine Initiative mit diesem Ziel hat die Staatspolitische Kommission des Nationalrates Ende Oktober beschlossen; sie wurde von der Staatspolitischen Kommission des Ständerates jedoch ausgebremst. Damit ist mit hoher Wahrscheinlichkeit selbst die theoretische Möglichkeit vertan, rechtzeitig auf Ende November einen Online- Kanal einzurichten.

Unsere Zeitung fragte bei den Schwyzer Bundesparlamentariern nach, was sie vom «Homeoffice für Nationalräte und Ständeräte » halten.