Spitalvorlage: Die beste aller schlechten Alternativen

Am letzten Donnerstag lud die FDP Einsiedeln ihre Mitglieder zur General- und Parteiversammlung ein. Neben den ordentlichen Geschäften der Generalversammlung wurde vor allem die Spitalvorlage eingehend diskutiert.

FDP. Gestartet wurde die Generalversammlung mit dem Jahresbericht der Präsidentin Lilian Schönbächler. Darin erwähnte sie unter anderem die erfolgreiche Bekämpfung der Bezirksordnung. Mit Bedauern gedachte man dem verstorbenen alt Kantonsrat Geni Schädler. Der Jahresbericht der Präsidentin wurde mit grossem Applaus verdankt.

Veränderungen in der Parteileitung

In der Parteileitung wurden drei Rücktritte und zwei Neueintritte vermeldet: Walter Blattmann (Rücktritt Finanzen), Lukas Hasler (Rücktritt Medien), Lilian Schönbächler (Rücktritt Präsidentin), Patricia Meier- Mächler (neu Finanzen) sowie Maurice Müller (neu). Mit Lilian Schönbächler tritt eine versierte, erfolgreiche und erfahrene Präsidentin zurück. Mit grossem Applaus und einer kleinen Video-Einlage von alt Kantonsrat Josi Landolt und alt Säckelmeister Philipp Fink wurde Lilian Schönbächler gebührend verabschiedet. Ebenso bedankte sich Lilian Schönbächler herzlich im Namen der Partei beim abtretenden Bezirksrat Markus Kälin für sein langjähriges Engagement für unseren Bezirk.

Defizitgarantie für Spital muss fallen Die anschliessende Parteiversammlung wurde von Kantonsrat Christian Grätzer geführt, welcher als Vizepräsident der Partei interimistisch vorsteht. Er durfte die Spitalräte Dr. Urs Birchler und Markus Hauenstein (Präsident) begrüssen. Säckelmeister Andreas Kuriger stellte zunächst die Sachvorlage Spital vor, an deren Ausarbeitung und Verhandlung er massgeblich beteiligt war. Er schilderte die Geschichte und Ausgangslage des Spitals und ging auf das Sanierungspaket sowie dessen Ziele ein.

Markus Hauenstein erklärte sodann die Zukunftsszenarien des Stiftungsrates. Dr. Urs Birchler informierte über die Ameos Gruppe und die strategische Partnerschaft. Anschliessend fand eine Fragerunde statt, anlässlich welcher erläutert wurde, wie die Ameos Gruppe finanziell aufgestellt ist und wie der Stiftungszweck gewahrt werden kann. Warum kein Kapitalschnitt?

Hauptpunkt war vor allem die Frage nach den Gläubigern: Man fragte sich, wieso die Gläubiger nur auf den Zins verzichten und nicht, wie beispielsweise bei anderen Sanierungen, ein Kapitalschnitt gemacht wurde, sprich auf einen Teil der Schulden verzichtet wurde? In diesem Zusammenhang wurde auch hinterfragt, wie sich die Stiftung seit dem Jahr 2011 dermassen stark verschulden konnte, ohne dass der Bezirk, welcher mit der Defizitgarantie für die Schulden geradestehen muss, ein Wort mitreden konnte. Schliesslich kam der Wunsch auf, in die Erfolgsrechnung und die Bilanz der vergangenen Jahre der Stiftung Einsicht zu nehmen.

Heftig diskutiert wurde sodann, ob man einen Rückweisungsantrag an der Bezirksgemeinde vom 30. Juni 2020 stellen sollte. Nach einer angeregten Diskussion kam die Versammlung jedoch zum Schluss, dass das vorliegende Sanierungspaket wohl die beste aller schlechten Alternativen sein dürfte.

Die FDP Einsiedeln befürwortet deshalb zwar den Ausstieg aus der Defizitgarantie des Bezirks für das Spital Einsiedeln, ist aber mit der teuren Sanierung, welche unter Umständen durchaus zu einer Steuererhöhung führe könnte, nicht vollends zufrieden. Letztendlich will man aber die Grundversorgung und die Arbeitsplätze des Spitals nicht gefährden. Deshalb wurde nach dem Motto «lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende» entschieden, in den sauren Apfel zu beissen und das Sanierungspaket samt Aufhebung der Defizitgarantie zu unterstützen.

Erfreut über Rechnung 2019 Anschliessend präsentiert Säckelmeister Andreas Kuriger noch die Rechnung 2019, welche besser abschloss als budgetiert. Die Nachkredite 2019 sowie 2020 werden von der Parteiversammlung genehmigt, ebenso die Abrechnung des Planungskredits für die Sanierung und Neugestaltung des Hauptplatzes.

An dieser Stelle sei nochmals der langjährigen Parteipräsidentin Lilian Schönbächler herzlich gedankt. Die FDP Einsiedeln wünscht ihr für die Zukunft alles Gute und hofft, sie doch noch an der einen oder anderen Versammlung begrüssen zu dürfen.