Der Kantonsrat will Ende Mai tagen – aber wo wird das sein?

Die für den 27. Mai geplante Kantonsratssitzung findet statt, möglicherweise nicht im Kantonsratssaal, sondern im MythenForum. Dafür bräuchte es allerdings noch eine Abstimmung unter den Parlamentsmitgliedern.

STEFAN GRÜTER

Auch auf kantonaler Ebene soll der politische Alltag wieder Einzug halten. Die Leitung des Schwyzer Kantonsrats hat vorgestern bekanntgegeben, dass sie die für den 27. Mai geplante Kantonsratssitzung abhalten wird. «Sie will damit ein Zeichen setzen, dass der Kantonsrat auch in der ausserordentlichen Lage funktioniert und die wichtigen politischen Geschäfte behandeln kann», schreibt die Ratsleitung unter Kantonsratspräsident Othmar Büeler (SVP, Siebnen).

Die Mai-Session ist die letzte Sitzung der Legislatur. Traktandiert sind unter anderem die getroffenen Notmassnahmen des Regierungsrates und die beschlussreifen Gesetze. Auch der Bericht «Finanzen 2020» soll noch in der alten Zusammensetzung des Parlaments beraten werden. Im Rathaus oder anderswo?

Die Kantonsratssitzung werde unter Einhaltung der Hygieneund Abstandsvorschriften des Bundes durchgeführt, schreibt die Ratsleitung. «Wenn diese Vorschriften im Kantonsratssaal im Schwyzer Rathaus nicht eingehalten werden können, wird die Sitzung an einen anderen Sitzungsort verlegt.» Zur Debatte steht da beispielsweise das MythenForum im Hauptort Schwyz. Allerdings würde dies gemäss kantonsrätlicher Geschäftsordnung eine vorgängige Abstimmung nötig machen.

«Ausserordentliche Lösung»

Paragraf 41 Absatz 1 der kantonsrätlichen Geschäftsordnung besagt: «Die Bestimmung eines anderen Sitzungsorts oder eines anderen Sitzungslokals bedarf einer Zweidrittelsmehrheit der Stimmenden.» «Diese Bestimmung kann unter den jetzigen Rahmenbedingungen gar nicht erfüllt werden », so Staatsschreiber Mathias Brun auf Anfrage. «Eine ausserordentliche Lage braucht ausserordentliche Lösungen.» Zudem habe die Gesundheit der Kantonsrätinnen und Kantonsräte höchste Priorität.