Viele Flüchtlinge finden Arbeit

SVP-Kantonsrat Bernhard Diethelm wollte von der Schwyzer Regierung wissen, ob die Kosten im Asylbereich aus dem Ruder laufen. Die Antworten überraschen positiv.

WOLFGANG HOLZ

«Ein hohes Mass an Volatilität ist charakteristisch für das Asylwesen », schreibt die Schwyzer Regierung in ihrer Antwort auf die Fragen der Interpellation von SVP-Kantonsrat Bernhard Diethelm. Will heissen: Verlässliche Prognosen seien aufgrund externer Faktoren nur mit Vorbehalt möglich. Grund: Nicht jedes Jahr suchen gleich viele Menschen Asyl in der Schweiz. Sehr unterschiedliche Kosten

Während 2014 und 2015 sehr viele Flüchtlinge registriert worden seien, würden sich die Asylzahlen seit 2016 auf unterdurchschnittlichem Niveau bewegen. Diese Schwankungen haben auch Auswirkungen auf die Kosten.

Denn während der Kanton Schwyz im Rahmen des Kantonalen Integrationsprogrammes 2018 einen Anteil von 358’353 Franken für die Aufnahme von Flüchtlingen finanzieren musste, waren es ein Jahr zuvor mit 890’438 Franken mehr als doppelt so hohe Kosten. 2016 und 2015 weist die Staatsrechnung Kosten von 263’219 Franken beziehungsweise 252’354 Franken aus. 2014 waren es sage und schreibe bloss 65 Franken. Pauschalen kostendeckend

Für Resettlement-Flüchtlinge, anerkannte Flüchtlinge also, erhält der Kanton die normale Globalpauschale für Flüchtlinge. Die Integrationspauschale sei diesen Mai von 6000 auf 18’000 Franken erhöht worden.

Das bedeutet: Diese Pauschalen seien etwa kostendeckend, weshalb in dieser Phase keine Kosten für Kanton und Gemeinde entstünden. Anders sei es, wenn die anerkannten Flüchtlinge während der Bundesfinanzierung nicht so weit integriert werden könnten, dass sie wirtschaftlich unabhängig seien.

77 Prozent finden Arbeit

Aber gerade in diesem Bereich ist der Kanton Schwyz offensichtlich recht erfolgreich. Gelingt es doch, dass nach sieben Jahren von den erwerbsfähigen Personen 77 Prozent eine Arbeit finden.

«Der Kanton Schwyz liegt damit weit über dem nationalen Durchschnitt von 53 Prozent», heisst es in der Antwort des Regierungsrats. Gemäss den letzten Zahlen des Kantons vom August leben derzeit 924 vorläufig aufgenommene Asylbewerber hier. Davon sind 656 Personen im erwerbsfähigen Alter von 18 bis 65 Jahren.

Flüchtlinge werden fünf Jahre lang vom Bund finanziert, vorläufig Aufgenommene während sieben Jahren. Und seit 2018 benötigen Unternehmen, die Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene anstellen, keine Bewilligung mehr – es genügt eine einfache Meldung.

Resettlement-Flüchtlinge NurbeidenResettlement-Flüchtlingen sei die Arbeitsmarktfähigkeit eingeschränkt, weil diese teilweise stark durch Gewaltakte traumatisiert seien, schreibt die Regierung in ihrer Interpellationsantwort.

Der Kanton Schwyz habe den Bund mit Nachdruck darauf aufmerksam gemacht, dass er für gravierende Medizinfälle ungeeignet sei. Deshalb bevorzuge man eher syrische Flüchtlinge aus türkischen Lagern «im offeneren Norden» als Resettlement- Asylsuchende aus Lagern in Jordanien und aus dem Libanon.

Aktuelle Steuerwerte für Liegenschaften?

Interpellation. Nicht nur bei den landwirtschaftlichen Liegenschaften sehen die beiden SP-Kantonsräte Andreas Marty (Einsiedeln/Arth) und Guy Tomaschett (Freienbach) Handlungsbedarf. Bei den nichtlandwirtschaftlichen Grundstücken würden die Schätzwerte und der effektive Verkaufspreis noch viel weiter auseinandergehen, monieren die beiden Kantonsräte.

Erklärungen verlangt

Die Interpellanten fordern den Regierungsrat deshalb auf, zu erklären, wie er die massiven Unterschiede zu beheben gedenke und wie er Rechtsgleichheit schaffen wolle, um den Vorgaben des Steuerharmonisierungsgesetzes Rechnung zu tragen. Konkret fragen die SP-Kantonsräte im Vorstoss: «Ab welchem Missverhältnis zwischen Grundstücken mit Alt- und Neuschätzungen beziehungsweise Schätzund Verkaufswerten wird der Regierungsrat aktiv?»

«Der Kanton Schwyz liegt damit weit über dem nationalen Durchschnitt von 53 Prozent.»

Regierungsrat Schwyz, Interpellationantwort