«Der Geduldsfaden ist gerissen!»

In ungewöhnlich deutlichen Worten kritisiert die SP Einsiedeln die Planungsmängel bei den Einsiedler Schulbauten.

SP. Was ist eigentlich los, in den Ressorts Schulen und Liegenschaften? Die SP Einsiedeln hat mit einigem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass die Bezirkskasse auf 120’500 Franken verzichten muss, wegen unzureichender Beachtung der kantonalen Vorschriften vonseiten der verantwortlichen Ressorts in Bezug auf die Aufstockung des Schulhauses Kornhausstrasse. Dies obwohl die Verantwortlichen in der Vergangenheit ihr korrektes Vorgehen im Hinblick auf den Erhalt der Subventionen beteuerten. Diese Aussagen stellten sich nun erschreckenderweise als falsch heraus.

Mit «sauberer Planung» … Damit aber nicht genug. Zeitgleich erfährt der Stimmbürger, dass für die Aufstockung des Schulhauses Nordstrasse ein Zusatzkredit von knapp einer halben Million Franken notwendig sei. Als Gründe werden unter anderem verschärfte Vorschriften, aber auch Zusatzarbeiten genannt. Gesamthaft belaufen sich somit die Mehrkosten für diese beiden Baustellen auf 613’500 Franken. Ein Betrag, der mit sauberer Planung und Befolgung der kantonalen Richtlinien hätte vermieden oder mindestens reduziert werden können? Wie rechtfertigen die Zuständigen dies vor dem Hintergrund des kürzlich veröffentlichten Voranschlags 2020? Dieser erweckt nicht den Eindruck überzähliger finanzieller Mittel im Bezirk.

Aufgrund der Häufung und finanziellen Tragweite der genannten Versäumnisse sehen wir uns gezwungen, in dieser Sache an die Öffentlichkeit zu gehen. Aus unserer Sicht weisen die Vorgänge darauf hin, dass nicht mit ausreichender Sorgfalt vorgegangen worden ist. Die fragwürdigen Fehlleistungen scheinen nicht abzubrechen. Auch der Planungsverlauf bei der Erweiterung des Schulhauses Gross und beim Neubau Trachslau bot viel Gesprächsstoff. Und immer beteuern die Verantwortlichen, dass alles in bester Ordnung sei.

Wer übernimmt die Verantwortung?

Wir fragen uns daher: Werden die zuständigen Ressort-Chefs ihrer Verantwortung gerecht in Bezug auf die Einhaltung kantonaler Vorgaben? Wie lange noch wird an vermeintlich verkürzten «eigenen» Planungsversionen festgehalten? Wird bei öffentlichen und privaten Bauprojekten mit der gleichen (Qualitäts-) Messlatte gemessen? Wer übernimmt die Verantwortung für die sich anhäufenden Fehlleistungen und deren Kosten? Wie lange lassen sich die Einsiedler Bürger noch vermeidbare Mehrkosten in diesem Ausmass bieten?

Die SP Einsiedeln hat sich bisher zurückgehalten – der Geduldsfaden ist nun aber gerissen. Wir fordern endlich Massnahmen, damit solche Zusatzkosten vermieden werden können!

Parteileitung der SP Einsiedeln