Energieförderung im Fokus

Regierungsrat beantwortet Kleine Anfrage dreier Kantonsräte

Die beantragten Beiträge im Rahmen der bisherigen Energieförderung beliefen sich im letzten Jahr auf 1,91 Millionen Franken. Die effektiv bewilligten Beiträge beliefen sich derweil 2019 auf 1,85 Millionen Franken.

MAGNUS LEIBUNDGUT

Am 10. September haben die Kantonsräte Samuel Lütolf (SVP, Küssnacht), Arno Solér (FDP, Altendorf) und Roland Lutz (SVP, Einsiedeln) eine Kleine Anfrage eingereicht: Der Kantonsrat habe an seiner Sitzung vom 25. August den Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Geld zurück in den Kanton Schwyz» mit einem kantonalen Beitrag von 2,5 Millionen Franken zu Handen der Energieförderung beschlossen.

Vor diesem Hintergrund wollen die drei Kantonsräte in Erfahrung bringen, wie hoch die effektiv bewilligten Beiträge seien, wie sich die Beiträge aufteilen und für welche Projekte die Gelder eingesetzt würden.

Kein kantonales Budget

«Das nationale Gebäudeprogramm läuft seit dem Jahr 2010, und es stehen jährlich Mittel von maximal 450 Millionen Franken zur Verfügung», schreibt Regierungsrat Sandro Patierno in seiner Antwort: «Für die Abwicklung wurde eine Programmvereinbarung zwischen dem Bund und der Energiedirektorenkonferenz abgeschlossen.» Auf Initiative der eidgenössischen Finanzkommission seien 2017 die Programmvereinbarungen direkt mit den einzelnen Kantonen abgeschlossen worden, führt der Vorsteher des Umweltdepartements aus: «Die Kantone haben Anspruch auf einen Sockelbeitrag und je nach kantonalem Budget auf Ergänzungsbeiträge.

Da im Kanton Schwyz kein kantonales Budget zur Verfügung stehe, sei das Programm ausschliesslich mit dem Sockelbeitrag des Bundes finanziert worden. «Obwohl das kantonale Fördermodell die minimalen Förderbeiträge vorsieht, gab es in den letzten Jahren regelmässig Wartelisten, da die Mittel jeweils frühzeitig aufgebraucht waren», konstatiert Patierno: Im laufenden Jahr seien die Mittel bereits Anfang Juli ausgeschöpft worden.

Für die Sanierung von Gebäudehüllen wurden 1,2 Millionen Franken eingesetzt, für Anschlüsse an einen Heizverbund 350'000 Franken und für Luft/ Wasser-Wärmepumpen 150'000 Franken. Gleichsam sind für Solarkollektoren, Holzfeuerungen und Stückholzheizungen Gelder gesprochen worden.