Willkür vor Recht

ABSTIMMUNGEN

Der Bundesrat hat die Zertifikatspflicht für den Besuch der Innenräume von Restaurants, Fitnessstudios, Museen … vorgeschrieben. Dafür fehlen, wie bei allen Massnahmen, die wissenschaftlichen Grundlagen. Es gibt nur den nie bestätigten PCR-Test und die Schreibtisch-Taskforce, welche Verbindungen mit der Pharmaindustrie hat. Das Gesundheitsnetzwerk Aletheia mit hunderten Mitgliedern aller medizinischen Berufe, die täglich tausende Patienten betreuen, wird ignoriert.

Die unhaltbare Begründung mit den fehlenden Spitalbetten ist nicht faktenbezogen. Es hatte immer genügend Spitalbetten. Bei Engpässen hatten immer andere Spitäler Platz. Laut BAG-Statistik wurden die Intensivbetten während der sogenannten Pandemie von über 1500 auf rund 850 abgebaut. Die gleichen Akteure, welche dies zu verantworten haben, warnen jetzt vor Spitalüberlastung. Was für eine Ironie?

Zudem wird den Ungeimpften die Schuld an der Belegung der Spitalbetten zugeschoben. Diese Behauptung ist falsch. Ich weiss aus erster Hand, dass die geimpften Patienten nicht getestet werden und erst 14 Tage nach der Impfung als geimpft gelten. Diese Aussage stimmt mit anderen Berichten überein. So werden die immensen Impfschäden vertuscht und zum Beispiel als Lungenentzündung oder Thrombose abgerechnet, weil es für Impfschäden keinen Abrechnungscode gibt!

Mit diesem Beschluss überschreitet der Bundesrat seine Kompetenzen, spaltet die Bevölkerung und fördert die Volkshetze. Die Gastronomie und andere werden erneut ruiniert, was wohl wieder Steuermilliarden kostet. Die Verfassung und die Menschenrechte werden nicht nur verletzt, sondern zum grossen Teil ausser Kraft gesetzt. Die Gastrobetreiber und andere werden ohne rechtliche Grundlage zu Hilfspolizisten gezwungen. Wenn das nicht Machtmissbrauch oder der Anfang einer Apartheits-Diktatur ist, was dann?

Um diesem unverhältnismässigen Unsinn entgegenzusteuern, braucht es gesunden Menschenverstand und ein Nein am 28. November zur gefährlichen Covit 19 Gesetzesverschärfung.

Adrian Forster, Holenstock (Einsiedeln)