Die Schwyzer Gemeinden und Bezirke sind weiterhin solide aufgestellt

Die durchwegs besseren Rechnungsabschlüsse der Bezirke und Gemeinden widerspiegeln sich in der kantonalen Betrachtung: Eigenkapitaldecke und Steuerkraft sind unverändert hoch.

VICTOR KÄLIN

Wie das Finanzdepartement gestern Donnerstag mitteilte, haben die Bezirke und Gemeinden ihre Rechnungen für das Jahr 2019 «bedeutend besser abgeschlossen» – wie übrigens auch im Vorjahr. Bis auf zwei Gemeinden schliessen alle deutlich besser ab als erwartet. Für Landammann Kaspar Michel, den Vorsteher des Finanzdepartementes, liegen die Gründe «meist in höheren Steuererträgen, diversen Minderaufwänden und nicht realisierten Investitionsvorhaben ». Zusätzliche Abschreibungen von 9 Millionen Franken Anstelle eines erwarteten Aufwandüberschusses von total 54 Millionen Franken resultierte im Total über alle Bezirke und Gemeinden hinweg ein Aufwandüberschuss von lediglich 1 Million Franken. Werden die zusätzlich getätigten Abschreibungen mitberücksichtigt, resultiert über alle Gemeinwesen hinweg sogar ein Ertragsüberschuss von rund 8 Millionen Franken – sodann haben die Gemeinden und Bezirke im Berichtsjahr zusätzliche Abschreibungen im Umfang von 9 Millionen Franken getätigt.

Die Begründungen liegen für Michel einerseits in der Einhaltung und Unterschreitung von Aufwandpositionen durch eine wirksame Budgetdisziplin und in primär höher als erwartet ausgefallenen Steuereinnahmen. Andererseits fallen die Abschreibungen tiefer aus, da in den Vorjahren bereits zusätzlich abgeschrieben wurde und im Jahr 2019 nur rund zwei Drittel der geplanten Investitionen realisiert werden konnten.

Wenig überraschend lag die Investitionstätigkeit einmal mehr unter den budgetierten Erwartungen. Anstelle der geplanten 158 Millionen Franken wurden lediglich 106 Millionen investiert. Das sind 33 Prozent weniger als vorgesehen. Unbestimmtes Datum für Gemeindeversammlungen Das Gemeindeorganisationsgesetz schreibt vor, dass die Jahresrechnungen des vergangenen Jahres durch die Bezirksgemeinden, beziehungsweise Gemeindeversammlungen bis spätestens Mitte Mai des Folgejahres zu genehmigen sind.

Da wegen der Corona-Pandemie aktuell keine Versammlungen durchgeführt werden dürfen, wird diese Frist ausgesetzt. Die Jahresrechnungen sind den Stimmberechtigten somit an der nächstmöglichen Versammlung zur Genehmigung vorzulegen. So liegen die Rechnungsabschlüsse 2019 zwar vor, wurden den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern jedoch erst teilweise per Post zugestellt oder aber auf den Websites der Bezirke und Gemeinden publiziert.

Trotz Steuersenkungen solide Ergebnisse Im Jahr 2019 haben insgesamt neun Gemeinwesen die Steuerfüsse gesenkt. Davon weisen fünf Gemeinden dennoch weiterhin positive Rechnungsergebnisse aus. Nur der Bezirk March sowie die Gemeinden Muotathal, Oberiberg und Wangen mussten einen Aufwandüberschuss in Kauf nehmen und reduzieren entsprechend ihr Eigenkapital.

Nach Einschätzung des Finanzdepartementes zeigt sich die Eigenkapitalsituation «insgesamt weiterhin solide». Das gesamte Eigenkapital aller Bezirke und Gemeinden beträgt per Ende 2019 hohe 410 Millionen Franken und hat sich gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich verändert. Die Gemeinde Illgau weist seit 2013 erstmals wieder ein Eigenkapital auf und auch die Gemeinde Unteriberg konnte erstmals seit fünf Jahren ihr Eigenkapital erhöhen.

Das durchschnittliche Eigenkapital pro Einwohner aller Bezirke und Gemeinden beträgt 2565 Franken (siehe Kasten). Es verdeutlicht, zusammen mit den mehrheitlich positiven Rechnungsabschlüssen und der erneuten Steigerung der durchschnittlichen Steuerkraft von 2250 auf 2362 Franken, «die solide Finanzlage der Schwyzer Bezirke und Gemeinden», wie das Finanzdepartement abschliessend festhält.