«Der Kanton ist gut aufgestellt»
Finanzchef Kaspar Michel attestiert dem Kanton Schwyz eine «stabile Finanzlage»
Trotz Corona-Pandemie hat der Kanton Schwyz seine Zahlen im Griff. Für dieses Jahr ist ein Überschuss von 60 Millionen Franken vorgesehen. Und nächstes Jahr gibts eine rote Null.
VICTOR KÄLIN
Selten einmal ist die traditionelle Medieninformation des Finanzdepartementes mit solcher Spannung erwartet worden. Wie entwickeln sich die Zahlen im Corona-Zeitalter? Regierungsrat und Finanzdirektor Kaspar Michel wusste darauf präzise Antworten.
2020: Um weit mehr als 60 Millionen Franken besser Anlässlich der gestrigen Präsentation des Aufgaben- und Finanzplans 2021 bis 2024 konnte er von einer «trotz Corona-Pandemie weiterhin stabilen Finanzentwicklung » sprechen. Für das aktuelle Jahr 2020 prognostiziert er einen Ertragsüberschuss von 60 Millionen Franken; budgetiert worden war ein Defizit von 3,3 Millionen.
Ganz so rosig sieht der Voranschlag für 2021 aber nicht aus. Er weist unter Beibehaltung der aktuellen Steuerfüsse für natürliche und juristische Personen einen Aufwandüberschuss von 0,3 Millionen Franken aus (siehe Statistik). Gemäss Finanzplanung 2022 bis 2024 dürfte Ende 2024 das Eigenkapital rund 485 Millionen Franken betragen. Solide Haushaltsentwicklung trotz Corona Angesichts dieser Zahlen und Erwartungen bleibt für Kaspar Michel «die Finanzlage des Kantons Schwyz solid». Die mittelfristige Aufwand- und Ertragsentwicklung verläuft stabil, das gesetzliche Haushaltsgleichgewicht kann eingehalten werden und die Eigenkapitalhöhe wie auch das Nettovermögen verbleiben positiv. Dennoch verhehlt Michel nicht, dass «die konkreten Auswirkungen der Corona-Pandemie schwierig abzuschätzen sind und mit grossen Unsicherheiten verbunden bleiben».
Derzeit lassen sich, nebst den erhöhten Aufwänden in der Spitalfinanzierung und im öffentlichen Verkehr, keine massgebenden Mehraufwände oder Mindererträge im laufenden Jahr, im Budgetjahr und in den Finanzplanjahren erkennen. Bei den Steuererträgen ist jedoch mit gewissen Einbussen bei den natürlichen und juristischen Personen in den nächsten zwei bis drei Jahren zu rechnen.
2021: Hier gibts mehr und dort gibts weniger Der Voranschlag 2021 weist einen Aufwandüberschuss von 0,3 Millionen Franken aus. Einerseits vermindern die Auswirkungen der Corona-Pandemie die erwarteten Steuererträge mutmasslich um rund 37 Millionen Franken. Zudem fällt ein Mehraufwand insbesondere aus der Kantonalisierung der Staatsanwaltschaften, den Kosten für die Bekämpfung der Corona-Pandemie und den Beiträgen an die Spitalfinanzierung von insgesamt rund 15 Millionen Franken an.
Andererseits kann der Kanton Schwyz im 2021 wiederum mit einer um 37 Millionen höheren Gewinnausschüttung der SNB gegenüber dem Voranschlag 2020 sowie mit einem um rund 20 Millionen Franken tieferen Beitrag an den Nationalen Finanzausgleich rechnen. Die übrigen Aufwand- und Ertragspositionen sind stabil oder verändern sich nur moderat. In den Finanzplanjahren 2022 bis 2024 resultieren Ertragsüberschüsse von 2,3 bis 9,2 Millionen Franken.
Corona-Auswirkungen von rund 40 Millionen Franken
Die geschätzten finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Voranschlagsjahr werden mit rund 40 Millionen Franken eingeschätzt, was rund 10 Steuerfussprozenten entspricht. Angesichts der noch nicht vollständig quantifizierbaren Auswirkungen und des unsicheren weiteren Verlaufs der Corona-Pandemie, erscheint dem Regierungsrat trotz der positiven Finanzlage ein Abwarten für eine weitere Steuerfusssenkung (im Vorjahr wurde der Steuerfuss der natürlichen Personen bereits um 10 Prozent gesenkt) als angemessen.
«Durchaus solid» Das Eigenkapital von derzeit 411 Millionen Franken dürfte Ende 2024 rund 485 Millionen Franken betragen, was Michel für einen kantonalen Finanzhaushalt im Umfang von jährlich rund 1,6 Milliarden Franken «als durchaus solid» bezeichnet. Die Investitionsrechnung sieht für 2021 Nettoinvestitionen im Umfang von 52,8 Millionen Franken und für die Finanzplanjahre 2022 bis 2024 von 81,5 bis 99,5 Millionen vor, so dass das Nettovermögen von derzeit 358 bis Ende 2024 auf rund 289 Millionen Franken sinken wird.
Der im Frühjahr fertiggestellte Bericht «Finanzen 2020» zeigt, dass für die Aufgaben- und Finanzplanung 2021 bis 2024 kein unmittelbarer Finanzbedarf besteht und finanzieller Spielraum für eine steuerliche Entlastung der unteren und mittleren Einkommen, eine Optimierung des Innerkantonalen Finanzausgleichs und weitere vorgesehene Massnahmen verbleibt.