Ein Parlament für Einsiedeln?
KOMMENTAR
Vor zwei Wochen kam es an der Bezirksgemeinde in Einsiedeln zu einer denkwürdigen Abstimmung: In einer konzertierten Aktion brachten es die Trachslauer zustande, Sozialwohnungen für Flüchtlinge zu bodigen. Partikularinteressen haben obsiegt: Ob das im Sinn des Gemeinwesens war, ist eine andere Frage.
Die Gemeindeversammlung stösst an ihre Grenzen. Eine Herausforderung stellt die oft geringe Teilnahme dar, die dazu führt, dass Entscheidungen von nur einem kleinen Teil einer Kommune getroffen werden. Immer weniger Stimmbürger gehen überhaupt hin. Junge und Neuzugezogene sind besonders untervertreten. Häufig kommt es zu Versuchen von Vereinen, Parteien und Interessengruppen, durch die Mobilisierung ihrer Anhänger die Entscheidungen der Versammlung zu ihren Gunsten zu beeinflussen.
Gemeindeversammlungen sind als Urform auch heute noch populär. Die rückläufigen Besucherzahlen lassen jedoch an der Legitimität der an ihnen gefällten Entscheidungen Zweifel aufkommen. Es stellt sich die Frage, ob eine Kommune der Grösse von Einsiedeln statt einer Versammlung ein Parlament haben müsste: Es ermöglicht eine professionellere Behandlung komplexer Themen und die Berücksichtigung einer breiteren Palette von Interessen.