«Die Gemeindeversammlung ist das Herzstück der lokalen Demokratie»

Die Alpthaler Politologin Nancy Eckert von der Schweizer Demokratie Stiftung stellt sich Fragen rund um Vor- und Nachteile der Gemeindeversammlung beziehungsweise eines Stadtparlaments.

In einigen grösseren Kommunen der Region, die städtischen Charakter aufweisen wie Einsiedeln oder Rapperswil- Jona, wird bewusst auf ein Bezirks- oder Stadtparlament verzichtet. Stattdessen nutzt man die althergebrachte Form der Gemeindeversammlung als oberstes Entscheidungsgremium. Diese erlaubt es allen stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern, direkt über kommunale Belange zu beraten und abzustimmen. Die Themenpalette ist weitreichend und umfasst Gemeindefinanzen, öffentliche Projekte, lokale Gesetzgebung und Infra-strukturentwicklung.

Transparenz und Beteiligung als Vorteil der Versammlung Die zentrale Rolle der Gemeindeversammlung in der lokalen Demokratie liegt in der unmittelbaren Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse. Diese Nähe fördert das demokratische Verständnis und stärkt die Verbundenheit mit der eigenen Gemeinde.

Die Transparenz des Verfahrens ist durch die öffentliche Natur der Versammlungen gegeben, wodurch Entscheidungen vor den Augen der Gemeindemitglieder getroffen werden. Dieses System zeichnet sich durch seine Flexibilität aus, da Entscheidungen schnell und direkt gefällt werden können, was gerade in dringenden Angelegenheiten von Vorteil ist. Teilnahme und Komplexität bei der direkten Demokratie Trotz ihrer Vorteile stösst die Gemeindeversammlung auch an Grenzen. Eine Herausforderung ist die oft geringe Teilnahme, die dazu führt, dass Entscheidungen von nur einem kleinen Teil der Gemeinde getroffen werden.

Die Komplexität mancher Themen erfordert zudem spezifisches Fachwissen, was die informierte Entscheidungsfindung erschwert. Zudem kann in einer Gemeindeversammlung im Normalfall das Stimmgeheimnis nicht gewahrt werden. Das kann zu Spannungen innerhalb der Gemeinde führen.

Unterschiede zum parlamentarischen System Im Gegensatz zur Beteiligung in einer Gemeindeversammlung basiert das parlamentarische System auf der Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger Entscheidungen treffen. Dies ermöglicht eine professionellere Behandlung komplexer Themen und die Berücksichtigung einer breiteren Palette von Interessen. Hinzu kommen in allen Gemeinden unabhängig von der Natur der örtlichen Versammlung die Möglichkeiten der modernen direkten Demokratie, also des Initiativ- und Referendumsrechts.

Die Bedeutung aktiver Teilnahme im Fokus Die Gemeindeversammlung kann auch in grösseren Kommunen eine Alternative zum Parlamentarismus bilden und die Bürgerinnen und Bürger direkt in den Entscheidungsprozess mit einbeziehen. Die Herausforderungen in Bezug auf Teilnahme, die Informiertheit und das Stimmgeheimnis unterstreichen jedoch die Notwendigkeit aktiver und gut informierter Teilnahme der Gemeindemitglieder, um die Effektivität dieser traditionellen Form der Demokratie zu gewährleisten.

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