Schwyzer JSVP wehrt sich gegen Rechtsvorwürfe

Sechs Sektionen der Jungen SVP distanzieren sich von rechtsextremen Gruppierungen, die Schwyzer Sektion ist nicht darunter. Diese bedauert den Gang an die Medien.

Sarah Regez, Strategiechefin der JSVP Schweiz, soll gemäss «Sonntagsblick» an einem geheimen Treffen des österreichischen Rechtsradikalen Martin Sellner teilgenommen haben. Unter den Teilnehmenden sollen zudem Mitglieder der Gruppierung «Junge Tat» gewesen sein. Martin Sellner gilt als wich-tiger Vordenker der rechtsextremen «Identitären Bewegung». Die «Junge Tat» bezeichnet sich in den Social Media selbst als «rechte Jungs». Auf der Webseite sind ältere, vermummte Jungs abgebildet. Sie fordern unter anderem «patriotische Bildungsstrukturen » und die «Remigration » von Migrantinnen und Migranten. Sarah Regez ist in der Vergangenheit selbst mit sehr rechtslastigen Positionen aufgefallen.

Sechs Sektionen sind «tief besorgt» Nun reichts einem Teil der Jungen SVP, beziehungsweise sechs Sektionen: Die JSVP Säntis, Graubünden, Schaffhausen, Thurgau, Solothurn und Basel-Stadt haben nach den publizierten Vorwürfen an Regez gestern eine gemeinsame Medienmitteilung veröffentlicht. «Extremistische Ideologien, ob links oder rechts, finden in unserem Werteverständnis keinen Platz», halten die Sektionen fest. Sie sei-en ob den neusten Enthüllungen «tief besorgt». Bei Regez müsse ein «allfälliger Rücktritt oder Ausschluss aus der Parteileitung in Betracht» gezogen werden. Diese öffentliche Stellungnahme kommt bei der Schwyzer Sektion der Jungen SVP nicht gut an. «Die Junge SVP Kanton Schwyz behandelt parteiinterne Angelegenheiten ausschliesslich parteiintern. Dass dies andere Kantonalsektionen nicht so handhaben, bedauern wir», lässt JSVP-Präsident Mattia Mettler auf Anfrage wissen. Mettler ist seit 2021 Mitglied der Jungen SVP Schwyz, seit Oktober 2022 deren Präsident und seit nun bald vier Wochen auch Vizepräsident Deutschweiz der Jungen SVP Schweiz.

Er hält seinem Präsidenten bei der Jungen SVP Schweiz, Nils Fiechter, die Stange. «Ich bin hier absolut gleicher Meinung wie Grossrat Nils Fiechter. Der linksgerichtete Medien-Mainstream in der Schweiz ist bloss am Niedergang der (J)SVP interessiert. Ich bedauere es persönlich sehr, dass eben jener Main-stream nun ‹Munition› durch parteiinterne Leaks erhält.» Mettler, der in Bundesbern als persönlicher Mitarbeiter von Neo-Nationalrat Roman Bürgi auch Schwyzer Themen mitbegleiten dürfte, pocht auf die demokratische Legitimation seiner Partei. «Wir ha-ben ein demokratisch abgesegnetes Parteiprogramm, welches wir so strikt befolgen. Antidemokratische Strömungen wie der linksextreme ‹Schwarze Block› lehnt die Junge SVP Schweiz (und Schwyz) strikt ab. Grundsätzlich fokussieren wir uns auf uns und unsere Politik», teilt Mettler schriftlich mit. Auch Rechtsvorwürfe an Mettler keine Seltenheit Der Arther, der 2023 für die JSVP für den Nationalrat kandidierte, wird in den Social Media regelmässig der rechten Szene zugeordnet, so schon beispielsweise im Mai vor einem Jahr, als eine Userin von X fragte, «Wie lange wird die @jungesvp das Nazi- Pack noch akzeptieren?». Auf einer dazu geposteten Foto ist Mettler in einer Gruppe zu sehen beim Besuch der Landsgemeinde in Glarus. Auf dem Bild formt Mettler seine Finger zum Okay-Zeichen, das von extremen Rechten seit einigen Jahren verstärkt als Symbol für white power verwendet wird.

Auf solche Angriffe angesprochen hält Mettler fest: «Es ist lei-der tatsächlich so, dass gewisse Personen im Dunst der Anonymität der SoMe das Gefühl haben, andere Leute aufs Übelste diskreditieren zu können.» Auch er werde nicht verschont. «Ich stehe zur Schweizer Direkt-Demokratie, bin bürgerlichkonservativ eingestellt und ganz sicher kein Extremist. Auf einer Skala von 1 (sehr links) bis 10 (sehr rechts) wäre ich wohl etwa bei einer 8,5.» Eine Nähe der Jungen SVP Schweiz zur «Jungen Tat» ist laut Mettler ebenfalls nicht gegeben. Er habe seit seiner Parteimitgliedschaft 2021 «einen relativ genauen Einblick»: «Ich habe in all dieser Zeit nicht ein einziges Mal wahrgenommen, dass eine Nähe zwischen der JSVP und der Jungen Tat bestehen würde.» Er sei überzeugt, «dass linke Schweizer Mainstream-Medien erkennen, dass die JSVP gute und umsetzbare Lösungen für viele Probleme der Schweizer Bevölkerung bereithält und nun zwanghaft versucht, die JSVP mit allen möglichen unsinnigen Mitteln zu diskreditieren, um nicht auf unsere Politik eingehen zu müssen».

Seine Parteikolleginnen und -kollegen der erwähnten Sektionen sehen es im aktuellen Fall etwas anders. Sie verlangen von ihrer Partei eine «klare Abgrenzung von extremistischen Gruppierungen» sowie «ein Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung». Man wird sehen, welcher Flügel der Jungen SVP am Ende obsiegt oder wie lange die kritisierte Sarah Regez den Schutz im Vorstand der Jungen SVP Schweiz noch geniesst. Als Vertraute des erst vor Kurzem frisch gewählten Präsidenten Nils Fiechter geniesst sie aktuell sicherlich noch besonderen Schutz vor den «linken Medien».