«Ich hoffe, beim nächsten Bierabend findet kein Frauenstreik mehr statt …»

Am Montag beginnt jeweils die Sitzung um 14.30 Uhr mit der Fragestunde. Die Bundesräte haben im Ratssaal die Fragen zu beantworten, die bis am Mittwoch voriger Woche schriftlich eingereicht worden sind. Sie wis-sen, wann sie im Ratssaal sein müssen. Seit ich in Bern bin, ist es noch nie vorgekommen, dass ein Bundesrat den Termin vergessen hat und nicht erschienen ist.

Am Montag hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider den Termin aber tatsächlich verges-sen und musste gesucht werden. Das Parlament wartete 10 Minuten, bis sie schlussendlich erschienen ist. Sie entschuldigte sich für das Missgeschick und versprach Besserung. Auch Bundesrätinnen sind nicht perfekt.

PUK zur Credit Suisse

An einer ausserordentlichen Fraktionssitzung werden noch am Montag die Mitglieder der PUK für die Aufarbeitung des CS-Debakels gewählt. Innerhalb der Mitte-Fraktion bewerben sich verschiedene Kolleginnen und Kollegen für diese Aufgabe.

Die Arbeit in einer parlamentarischen Untersuchungskommission ist sehr anspruchsvoll und zeitintensiv. Die Mitte kann zwei Ständeräte und einen Nationalrat in die Kommission delegieren. Ich bin überzeugt, dass mit Nationalrat Leo Müller und den Ständerätinnen Isabelle Chassot und Heidi Zgraggen die Mitte sehr gute Vetreterinnen in die PUK delegiert. Es freut mich, dass die Leitung des Ständerats und Nationalrats am Mittwoch Isabelle Chas-sot zur PUK-Präsidentin bestimmt. Es ist dies ein Vertrauensbeweis an die ehemalige Regierungsrätin und Direktorin des Amts für Kultur. Die Grünen-Nationalrätin Franziska Ryser, ebenfalls eine seriöse und stille Schafferin, wird Vizepräsidentin. Somit ist die Führung dieser wichtigen Kommission in Frauenhand. Ein Novum in der Geschichte unseres Landes.

Containerdörfer

Seit Anfang der Sommersession hält sich bei der Genehmigung von 132 Millionen Franken für die Erstellung von vier Containerdörfern für 3000 Asylsuchende an vier Standorten der Armee eine Differenz zwischen Ständerat und Nationalrat. Das Bundesamt für Asyl rechnet für das laufende Jahr mit rund 27’000 Asylgesuchen. Für die Erstaufnahme und die Durchführung der Abklärungen innerhalb der ers-ten 140 Tage ist der Bund zuständig.

Der Ständerat will keine zusätzlichen Plätze schaffen, sondern die Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen der Kantone verteilen. Die Kantone wehren sich gegen dieses Ansinnen. Ich kann nachvollziehen, dass es besser ist, die Asylsuchenden nicht in den Dörfern, sondern ausserhalb in Containern auf Armeegelände konzentriert einzuquartieren. Damit können die Leute besser überwacht und die Verfahren ohne Hin- und Rücktransporte effizient und schnell durchgeführt werden. Ich bin der Meinung, dass die Lösung des Ständerates zu einem Chaos im Asylbereich führen wird. Da es im Verlaufe der Woche keine Einigung zwischen Ständerat und Nationalrat gibt, findet eine Einigungskonferenz statt.

Eine Mehrheit ist für die Halbierung des Betrags und will nicht für 3000, sondern für 1500 Asylsuchende Container zur Verfügung stellen. Leider lehnt der Ständerat am Donnerstagmorgen das Resultat der Konferenz ab. Somit wird der Betrag nicht genehmigt. Ich bedaure die Ablehnung und hoffe, meine Befürchtungen treten nicht ein. Lösungen wie sie mit der Unterbringung von minderjährigen Asylanten im Hotel Sonne in Einsiedeln vorgesehen sind, sind nicht akzeptierbar, auch wenn die Asylsuchenden nicht in einem Hotel, sondern in einer Zivilschutzanlage untergebracht werden. Frauenstreik und Bierabend

Traditionsgemäss findet am Mittwochabend der dritten Sommersessionswoche der Bierabend statt. Der Schweizerische Brauereiverband lädt das gesamte Parlament zu Bier und Essen ein. Es ist der bestbesuchte Lobbyanlass, an dem man sich überparteilich im Restaurant Café Fédèrale gerade neben dem Bundesplatz trifft. Alle Schweizer Brauereien bieten ihr Bier an und die Brauereivertreter tauschen sich individuell mit den Politikerinnen und Politikern aus.

Der Bundesplatz wurde an diesem Abend von streikenden Frauen in Beschlag genommen. Es hatte so viele Frauen, dass man fast nicht ins Restaurant kam. Kreischende Frauen und dröhnende Musik verunmöglichten leider jede Unterhaltung. Ich hoffe, beim nächsten Bierabend findet kein Frauenstreik mehr statt …

Alois Gmür