Neues Spiel, neues Glück
KOMMENTAR
Im letzten Jahr erlebten die Einsiedlerinnen und Einsiedler eine böse Überraschung: Der Bezirk Einsiedeln muss sieben Millionen zurückerstatten, die er in den vergangenen Jahren aus dem Finanzausgleich erhalten hat. Grund dafür war eine wider Erwarten bessere Entwicklung der Steuerkraft des Bezirks. Mehrere Kantonsräte kritisierten darauf, dass der Kanton den Bezirk Einsiedeln nicht früher darüber informiert hatte. Die Regierung verteidigte derweil ihre Millionen-Rückforderung.
Tempi passati: Im neuen vollständig reformierten innerkantonalen Finanzausgleich soll derlei nicht mehr vorkommen. Aufgrund einer Änderung des Systems würden Abweichungen von Schätzungen keine Rolle mehr spielen: Mittels einer Verbesserung der Datenbasis (Vergangenheitsbemessung und Mehrjahresschnitt) sollen stabilere Ausgleichszahlungen erreicht werden. Das verschafft Gemeinden und Bezirken einen gewichtigen Vorteil: Planungssicherheit.
Abgesehen davon könnten die Bezirke und Gemeinden zukünftig um jährlich 67 Millionen Franken entlastet werden. Nachteil des neuen Systems: Durch die Vorlage würden der kantonale Finanzhaushalt belastet und die finanziellen Perspektiven eingetrübt. Die Gefahr besteht, dass sich auf kantonaler Stufe ein strukturelles Defizit entwickelt.