«Umbauten bei Bushaltestellen sind oft sehr umstritten»

Der Schwyzer Kantonsingenieur Daniel Kassubek nimmt Stellung zur Kritik, dass sich die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes in die Länge zieht.

Rollstuhlfahrer Josef Jakober aus Küssnacht kritisierte kürzlich, dass das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) im Kanton Schwyz längst nicht umgesetzt sei. Ein grosser Streitpunkt ist in dieser Debatte vor allem die behindertengerechte Gestaltung von Bushaltekanten, für die der Kanton Schwyz und die Gemeinden zuständig sind.

Gemäss Kanton Schwyz werden bis am Ende dieses Jahres 37 Bushaltekanten auf den Kantonsstrassen nach Vorgaben des BehiG umgesetzt sein, denen die Priorität «hoch» verliehen wurde. Dies entspricht 35 Prozent der insgesamt 104 Haltekanten, welche die Priorität «hoch» haben und deren Umbau in der Zuständigkeit des Kantons Schwyz liegen.

«Bei direkten Anfragen zu einer Haltestelle, zum Beispiel durch Direktbetroffene, versuchen wir jeweils, sofort eine unkomplizierte Lösung zu finden und nach Möglichkeit ein Projekt vorzuziehen», erklärt der Schwyzer Kantonsingenieur Daniel Kassubek. Umstrittene Projekte, die viel Zeit und Ressourcen benötigen Zu den Gründen der verzögerten Umsetzung führt Kassubek aus: «Bei vielen Bushaltekanten besteht der Umbau aus mehr als nur einer Anpassung oder einer Erhöhung des Randbordsteines. Oft ist ein solcher nur über ein neu ausgearbeitetes Projekt mit öffentlicher Auflage möglich. Dabei müssen häufig auch Grundeigentum erworben oder Dienstbarkeiten abgeschlossen werden.» Solche Rechtsgeschäfte sei-en sehr oft umstritten und benötigen viel Zeit und Ressourcen. Gerade auch in historisch gewachsenen Ortschaften stelle der Platzbedarf für niveaugleiche Bushaltebuchten oft eine grosse Herausforderung dar und sei gemäss den Vorgaben des BehiG häufig fast nicht machbar, so Daniel Kassubek weiter.

Er fügt an: «Aus den erwähnten Gründen werden Umbauten von Haltestellen aus Synergiegründen oft mit Strassenprojekten oder Sanierungen zusammengelegt. So schaffen wir ein Gesamtprojekt, und es gibt nur einmal eine Baustelle im gleichen Bereich mit Behinderungen für den Verkehr oder für die Anstösser.» Vorreiterrolle für Kanton Schwyz kaum möglich Auf die Kritik von Josef Jakober, dass man nach Aussage der Verwaltung und vom Schwyzer Regierungsrat André Rüegsegger bei der Umsetzung der Bushaltestellen zugewartet habe, kontert der Kantonsingenieur: «Wir sind eine eher kleine Verwaltung, da wäre es schwierig geworden, eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung einzunehmen. Es bestehen gute Kontakte zu anderen Kantonen, vor allem zum Kanton Zürich.» Und dieser musste gemäss Kassubek weitaus mehr Projekte mit Umbauten von Bushaltekanten wahrnehmen. So habe man quasi abschauen können, was bei diesen Projekten positiv und negativ gelaufen sei, um für den Kanton Schwyz die optimalen Lösungen, sogenannte Best Practices, zu finden.