Kanton rechnet jetzt mit roten Zahlen

IN KÜRZE

Kanton. Es geht schnell, in der Wirtschaft, auf der Welt und damit mit den Finanzaussichten für den Kanton Schwyz. Bei der Präsentation der Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2026 war Finanzdirektor Kaspar Michel noch zuversichtlich. Trotz schwieriger Lage ging er davon aus, dass der Kanton Schwyz seine Rechnung 2023 mit einem Plus abschliessen könne. Budgetiert war ein Überschuss von zwei Millionen Franken.

Das hat sich nun aber radikal geändert,wie Michel in der Staatswirtschaftskommission (Stawiko) darlegte. Er beharrt denn auch weiterhin auf seiner Ansicht, dass derzeit kein Raum für eine Steuersenkung vorhanden sei. Entsprechende Senkungsanträge in der Kommission, die als Minderheitsantrag in die Dezembersession des Kantonsrats vorgebracht werden, lehnt er ab. Im Dezember wird der Kantonsrat über den Steuerfuss 2023 befinden.

Begründet wird das regierungsrätliche Nein für eine Steuersenkung nicht zuletzt mit den Unsicherheiten auf der Welt und den damit verbundenen zins- und geldpolitischen Entwicklungen. «Diese Unsicherheiten sind nicht nur gross, sondern in ihren Effekten auch ausgesprochen dynamisch », hält der Schwyzer Regierungsrat in seiner Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der Staatswirtschaftskommission fest. Ganz deutlich habe das die Schweizerische Nationalbank gezeigt, die in ihrem Quartalsergebnis aufzeigt, dass mit einem riesigen Verlust zu rechnen sei.

Der Kanton Schwyz hat aus der Gewinnausschüttung 25 Millionen Franken budgetiert. Gemäss dem Regierungsrat müsse «anhand des letzten Quartalsergebnisses mit zunehmender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass dieser Ertrag vollumfänglich entfällt».

Das zeigt Wirkung für die Budgetplanung. Im kommenden Jahr werde «voraussichtlich ein Defizit von über zwanzig Millionen Franken » in der Schwyzer Staatskasse resultieren. Dazu kommt, dass der Kanton Schwyz neu im Rahmen der Finanz- und Aufgabenprüfung über sechzig Millionen Franken zusätzlich übernehmen muss. «Aus diesen Gründen», so der Schwyzer Regierungsrat, halte er «die Beibehaltung der geltenden Steuerfüsse als zielführend und im Einklang mit der Stawiko-Mehrheit an seinem Antrag fest», den Steuerfuss bei den natürlichen Personen bei 120 Prozent und 160 Prozent bei den juristischen Personen beizubehalten./adm