Wirtschaft, Raumplanung und Verkehr heissen die Baustellen

Der Kanton Schwyz will langfristige Sachbereiche gezielter und koordinierter steuern. Die verschiedenen Bereiche wie etwa «Wirtschaft und Wohnen» sollen auch besser auf die Finanzstrategie abgestimmt werden.

DANIEL KOCH

Im Kanton Schwyz will man einen besseren Überblick zu den einzelnen Sachbereichen erlangen, die für die Zukunft eine Rolle spielen. Eine rollende und zentrale Steuerung derselben soll dies ermöglichen. Ein weiteres Ziel dieser effizienteren Koordination ist die bessere Abstimmung auf die finanzstrategischen Stossrichtungen und Zielbänder des Kantons. Bereits im Bericht «Finanzen 2020» wurde ein solches Controlling der einzelnen Sachbereichsstrategien als verbindliche Massnahme festgelegt.

Strategie «Wirtschaft und Wohnen» wird überarbeitet Im Aufgaben- und Finanzplan 2022–2025 werden die ausgemachten Bereiche nun umrissen und deren Inhalte und der Entwicklungsstand erläutert. Ausserdem werden sie in einer Matrix verortet, die auf einen Blick Auskunft über die Steuerbarkeit, den zeitlichen Horizont sowie die Wirkung für den Kanton Auskunft gibt. Von den 16 ausgemachten Sachbereichsstrategien attestiert man deren drei eine hohe Relevanz sowie eine hohe Steuerbarkeit. Davon erscheint auf der Zeitachse als Erstes der Bereich «Wirtschaft und Wohnen» – er betrifft die Jahre ab 2025.

Federführend ist das Volkswirtschaftsdepartement. Betroffen sind allerdings mehrere Sachbereiche wie Wirtschaft, Finanzhaushalt, Steuern, Verkehr, Innerkantonaler Finanzausgleich und Raumplanung. Die Strategie Wirtschaft und Wohnen wurde vom Regierungsrat im Jahr 2011 verabschiedet.

Weil die Gültigkeit «nach rund zehn Jahren tendenziell abnehmend » sein dürfte, hat die Schwyzer Regierung beschlossen, die Strategie «Wirtschaft und Wohnen » zu überarbeiten, neu aufzulegen und mit neuen Massnahmen zu versehen. Erste Vorarbeiten hierzu seien bereits geleistet worden, heisst es aus dem Volkswirtschaftsdepartement.

Erneuerbare Energien im Fokus Längerfristig umgesetzt wird der Bereich Raumplanung. Auch hier wird das Volkswirtschaftsdepartement federführend sein. Als Grundlage für weitere Entwicklungsschritte dient der kantonale Richtplan. Mit ihm soll die räumliche Entwicklung bis ins Jahr 2040 an die Hand genommen werden. Das Bundesrecht verlangt zudem eine periodische Berichterstattung zuhanden des Bundesamts für Raumentwicklung über den Stand der Richtplanung. Momentan hat eine solche mindestens alle vier Jahre zu erfolgen.

Bei der Entwicklung der Räume im Kanton Schwyz gilt es wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Gesichtspunkten Rechnung zu tragen. Im vergangenen Jahr verabschiedete der Regierungsrat den Monitoring- und Controllingbericht zur kantonalen Richtplanung. Der Bericht wurde vom Kantonsrat mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. Die nun bevorstehende Richtplananpassung 2022/2023 soll im Zeichen der Umsetzung des Landschaftskonzepts, dem Handlungsbedarf bei Fliessgewässern und der erneuerbaren Energien geschehen. Den Langsamverkehr fördern

Hohe Wirkung wird auch der Gesamtverkehrsstrategie 2040 beigemessen. Sie wurde im Jahr 2017 vorgelegt und richtet sich nach der vorhin beschriebenen übergeordneten Strategie «Wirtschaft und Wohnen» und ist auch mit der Raumentwicklungsstrategie koordiniert.

Zuständig ist das Baudepartement, welches als Nächstes die komplette Überarbeitung des Verkehrsmodells in Angriff nehmen will. Vor Jahresfrist wurde dazu bereits eine Zentralisierung aller Mobilitätsthemen beim Schwyzer Baudepartement durchgeführt. Das Departement weist darauf hin, dass der Langsamverkehr mit der neugeschaffenen Stelle Velo bereits besser positioniert worden sei. Im Hinblick auf das neu zu schaffende Veloweggesetz seien auch entsprechende Finanzierungsnormen zu überprüfen.