Oberiberg budgetiert für 2022 ein Defizit von 566’000 Franken
Auch für das kommende Jahr erwartet der Gemeinderat von Oberiberg rote Zahlen. Zuhanden der Urnenabstimmung beantragt er, den Gemeindeschreiber in Zukunft selbst wählen zu können.
VICTOR KÄLIN
Die Finanzlage Oberibergs dürfte sich auch im kommenden Jahr nicht entspannen. Geht der Voranschlag für das Jahr 2021 bereits von einem Fehlbetrag von 1,1 Millionen Franken aus, sollen es im nächsten Jahr 566’000 Franken sein, welche für ein ausgeglichenes Budget fehlen.
Mildernd wirkt sich da das Eigenkapital aus: Per Ende 2020 betrug dieses beachtliche 3,7 Millionen Franken. Erfüllen sich die Prognosen des Gemeinderates, dürfte es sich bis Ende 2022 massiv reduzieren. Und auch darüber hinaus müssen diese Reserven weiter angezapft werden: Gemäss Finanzplan 2022–2025 bleiben die Ausgaben höher als die Einnahmen. Die Differenz bewegt sich im Schnitt pro Jahr bei 470’000 Franken. Gemäss Antrag des Gemeinderates soll der Steuerfuss aber unverändert bei 140 Prozent einer Einheit bleiben.
Baukredit für KVA Linth Nebst Rechnung und Steuerfuss sind für die Gemeindeversammlung vom 9. Dezember auch zwei Vorlagen traktandiert, über welche die Oberiberger und Oberibergerinnen im kommenden Jahr abstimmen.
Zum einen geht es um die Genehmigung eines Baukredits von 198 Millionen Franken für die Realisierung des Projekts «KVA Linth 2025» (der EA berichtete darüber). Die Gemeinde Oberiberg ist Mitglied dieses Kehricht-Zweckverbandes. Die Finanzierung der vorgesehenen Investitionen erfolgt jedoch nicht über Gemeindebeiträge, sondern über verursachergerechte Gebühren. Wie der Gemeinderat schreibt, werden die Investitionen «aus heutiger Sicht keine Auswirkungen auf unsere Kehrichtgebühren haben ». Der Gemeinderat empfiehlt die Annahme dieser Vorlage.
Wahl des Gemeindeschreibers
Die zweite Vorlage betrifft die Übertragung der Befugnis für die Wahl des Gemeindeschreibers auf den Gemeinderat. Auch dieses Anliegen ist nicht neu, haben doch bereits einige Gemeinden die Kompetenz auf den Gemeinderat übertragen.
Der Gemeinderat verspricht sich davon mehr «geeignete Bewerberinnen und Bewerber». Es könne nämlich beobachtet werden, «dass bei Gemeindeschreiberwahlen in anderen Gemeinden das Kandidatenfeld jeweils dramatisch schrumpft, wenn klar wird, dass bereits die Kandidatur öffentlich gemacht werden muss». Häufig würden sich potenzielle Kandidaten deshalb zurückziehen, weil die Kandidatur bei der Volkswahl dem Arbeitgeber, dem Umfeld und der breiten Öffentlichkeit bekannt werde. Mit der Anstellung durch den Gemeinderat kann eine Vakanz schneller wieder besetzt werden, da die Wahlvorbereitungszeit und die öffentliche Wahl wegfallen.
Gemeindeversammlung Oberiberg, Donnerstag, 9. Dezember, 20 Uhr, Mehrzweckhalle Moos, Oberiberg