Kanton wird schwarze Zahlen schreiben

Wachstum statt Corona-Effekt – Die Erwartungsrechnung 2021 schliesst voraussichtlich um über 180 Millionen Franken besser ab als budgetiert

Die Entwicklung des Staatshaushalts zeigt sich entgegen der Erwartungen höchst erfreulich. Das Finanzdepartement erwartet für das Rechnungsjahr 2021 einen Gewinn von über 180 Millionen Franken.

MAGNUS LEIBUNDGUT

Für den erwarteten Gewinn sind «prosperierende Steuererträge sowie die höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank verantwortlich», schreibt die Schwyzer Staatskanzlei in einer Medienmitteilung: «Erwartete unmittelbare Negativeffekte bei den Steuererträgen aufgrund der Corona-Pandemie bleiben glücklicherweise aus, sodass eine Steuerfusssenkung für das Jahr 2022 angezeigt ist.»

Befürchtungen wegen Corona sind nicht eingetreten

Die Erwartungsrechnung des Finanzdepartements gehe für das Jahr 2021 von einem über 180 Millionen Franken besseren Ergebnis im Vergleich zum Budget aus, teilt die Kanzlei mit: «Anstatt eines ursprünglich budgetierten Defizits von rund 0,3 Millionen Franken erwartet das Finanzdepartement im Jahr 2021 einen Gewinn von deutlich über 180 Millionen Franken.»

«Statt eines Defizits ist ein beachtliches Wachstum im Kanton Schwyz festzustellen.»

Regierungsrat Kaspar Michel Die Verbesserung in der Erfolgsrechnung sei zu einem grossen Teil auf die ausbleibenden negativen Folgen der Corona-Pandemie bei den Steuererträgen zurückzuführen, erklärt Regierungsrat Kaspar Michel: «Im Jahre 2020 wurde aufgrund der wirtschaftlich düsteren Aussichten im Zuge der Corona-Pandemie noch mit Einbussen bei den Steuererträgen von rund achtzig Millionen Franken gerechnet.» Erfreulicherweise seien diese Befürchtungen nicht eingetreten. «Vielmehr ist ein beachtliches Wachstum festzustellen », konstatiert der Vorsteher des Schwyzer Finanzdepartements.

Nun gibt es Spielraum für eine deutliche Steuerfusssenkung «Die Erträge bei der Einkommens- und Vermögenssteuer, bei der Gewinnsteuer, bei der Grundstückgewinnsteuer und der direkten Bundessteuer dürften im Jahr 2021 um rund achtzig Millionen Franken besser ausfallen », heisst es in der Medienmitteilung weiter: Feststellbar sei eine klare Steuersubstratsteigerung bei den juristischen und natürlichen Personen.

Im Weiteren könne im Jahr 2021 eine um 25 Millionen Franken höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank verbucht werden, führt Michel aus: «Die überaus solide Ertragssituation bietet Handlungsraum für weitere deutliche Steuerfusssenkungen und damit eine steuerliche Entlastung aller Bürgerinnen und Bürger. » Es sei durchaus vorstellbar, dass der Steuerfuss um über zehn Prozentpunkte gesenkt werden könnte.

«Es ist vorstellbar, dass der Steuerfuss um über zehn Prozentpunkte gesenkt werden könnte.»

Corona-Härtefallmassnahmen führen zu Mehraufwand

«Auf der Aufwandseite zeichnen sich Mehrausgaben bei den zusätzlichen Corona-Härtefallmassnahmen im Umfang von rund 14 Millionen Franken und bei den höheren Beiträgen an die Ergänzungsleistungen von rund 13 Millionen Franken ab», ist der Medienmitteilung zu entnehmen.

Noch offen sind die Beiträge für die Spitäler Nebst den aufgrund der Corona- Pandemie bereits erwarteten Aufwandsteigerungen (Spitalfinanzierung, Finanzierung des öffentlichen Verkehrs und Härtefallmassnahmen) sei derzeit wider Erwarten mit keinen weiteren negativen finanziellen Effekten aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2021 zu rechnen, berichtet die Schwyzer Staatskanzlei.

«Noch offen ist, wie hoch die Unterstützungsbeiträge für die Spitäler im Kanton Schwyz ausfallen werden», schildert Kaspar Michel.

Bei der Erwartungsrechnung handelt es sich um eine Momentaufnahme und Abschätzung der weiteren Entwicklung im laufenden Jahr. Insbesondere aufgrund der besonderen Situation rund um die Corona-Pandemie sind Erwartungen mit Unsicherheit behaftet und entsprechend vorsichtig zu interpretieren.

Ende September wird der Schwyzer Regierungsrat den Finanzplan 2022–2025 verabschieden.

Höhere Steuererträge

«Im Gesamtbild lässt sich jedoch festhalten, dass die Corona-Pandemie keine bedeutenden finanziellen Auswirkungen im Jahr 2021 hinterlässt und namentlich höhere Steuererträge das Jahresergebnis stark verbessern werden», hält Michel fest: «Die mittelfristige Planung und einen Antrag zum Steuerfuss wird der Regierungsrat mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2022– 2025 voraussichtlich Ende September verabschieden.»