Demokratie by Smartphone
KOMMENTAR
Hackerangriff auf Comparis, Swisscom-Netzpannen und Spionagesoftware Pegasus … sind nur einige aktuelle Schlagzeilen, aber sie kreisen alle um dasselbe Thema: die Sicherheit im digitalen Raum. Da steht die derzeit laufende Vernehmlassung des Bundes über die elektronische Stimmabgabe irgendwie quer in der Landschaft – zumal das Genfer Vorzeigeprojekt E-Voting inzwischen definitiv eingestellt worden ist.
Die Schwyzer Regierung ist wenig angetan von einer elektronischen Stimmabgabe; nur schon die «Neuausrichtung des Versuchsbetriebes» lehnt sie «aus politischen und finanziellen Gründen» ab.
Nebst der Sicherheit steht grundsätzlich die Frage der Notwendigkeit im Zentrum: Weshalb zu Urne und Brief noch eine dritte Wahl- und Abstimmungsmöglichkeit einführen? Damit es schneller geht? Damit mehr wählen? Damit es noch bequemer geht? Alles Mumpitz.
Man tut der Meinungsfindung keinen Dienst, wenn sich diese per Klick erledigen lässt. Wählen und abstimmen via Smartphone ist nicht nur für Manipulationen anfällig, sondern verführt dazu, sich noch weniger mit den Vorlagen beschäftigen zu müssen. Für ein direktdemokratisches Staatswesen wie die Schweiz kann und darf dies keine Option sein. Seite 12
VICTOR KÄLIN