Einsiedeln immer stärker vom Finanzausgleich abhängig

Der Regierungsrat hat den Finanzausgleich für das Jahr 2022 definiert. Einsiedeln, Unteriberg und Alpthal erhalten mehr, Rothenthurm und Oberiberg weniger.

VICTOR KÄLIN

Der Regierungsrat hat getagt und den innerkantonalen Finanzausgleich für das nächste Jahr festgelegt. 2022 werden im Kanton Schwyz insgesamt 93 Millionen Franken verteilt, wie das Schwyzer Finanzdepartement am Mittwoch mitteilte. Das sind 5,1 Millionen Franken mehr als im Vorjahr (+ 5,8 Prozent). Fast alle Schwyzer Gemeinwesen können von der höheren Ausschüttung profitieren (siehe Tabelle).

Nur vier Gemeinden zahlen

Der innerkantonale Finanzausgleich setzt sich 2022 wie folgt zusammen: 49,5 Millionen Franken (–2,4 Millionen Franken gegenüber 2021) zahlen die finanzstarken Gemeinden und Bezirke mittels Steuerkraftausgleich, 28,5 Millionen Franken (+3,5 Millionen Franken) richtet der Kanton in Form des Normaufwandausgleichs aus. Zusätzlich kommen noch 15 Millionen Franken (+4 Millionen Franken) aus der Grundstückgewinnsteuer hinzu.

Aktuell zahlen die vier Gemeinden Freienbach, Wollerau, Feusisberg und Altendorf insgesamt 41 Millionen Franken (Vorjahr 43 Millionen Franken) in den Steuerkraftausgleich ein, alle anderen profitieren oder müssen zumindest nichts bezahlen. Der einzige Bezirk, der zur Kasse gebeten wird, ist die Höfe mit rund 8,5 Millionen Franken (Vorjahr 8,9 Millionen Franken). Arth, Einsiedeln und Steinen profitieren stark Die Idee des Normaufwandausgleichs ist, dass der Kanton diejenigen Gemeinden unterstützt, die einen überdurchschnittlichen Aufwand in verschiedenen Aufgabengebieten ausweisen. Mit der Erhöhung um 3,5 auf 28,5 Millionen Franken will die Regierung insbesondere die steigenden Soziallasten der Gemeinden abfedern, so wie dies im Bericht «Finanzen 2020» vorgeschlagen worden sei. Mit Ausnahme von wenigen Gemeinden führt dies 2022 zu erhöhten Ausgleichsleistungen. Insgesamt erhalten 22 Gemeinden eine Zusicherung für einen Normaufwandausgleich. Insbesondere finanzschwächere Zentrumsgemeinden wie Arth, Einsiedeln, Schübelbach oder Steinen werden entlastet.

Der in absoluten Zahlen grösste Profiteur des Finanzausgleichs ist der Eingemeindebezirk Einsiedeln. Die für 2022 gesprochenen 13,3 Millionen Franken entsprechen bereits 15 Prozent des Gesamtertrags von Einsiedeln.

Veränderungen in der Region

• Einsiedeln +4,1 Prozent

• Rothenthurm –6,0 Prozent

• Unteriberg +8,5 Prozent

• Oberiberg –26,6 Prozent

• Alpthal +16,0 Prozent Gemeinden sollen Steuerfüsse senken

Finanzdirektor Kaspar Michel ist zufrieden mit der Ausgestaltung des innerkantonalen Finanzausgleichs für das Jahr 2022: «Es können auch im nächsten Jahr Ausgleichszahlungen auf solidem hohem Niveau geleistet werden, die finanzielle Stabilität der Schwyzer Gemeinwesen bleibt gewährleistet. Deshalb ist der Regierungsrat nach wie vor überzeugt, dass der Finanzausgleich eine gute Wirkung entfaltet. » Michel nimmt die Gemeinden und Bezirke in die Pflicht. «Die Idee ist, auch von Gesetzes wegen, dass die Ausgleichszahlungen auch dafür eingesetzt werden, die Steuerfüsse zu senken. Die in den Diskussionen oft ins Feld geführte Steuerdisparität kann nur verringert werden, wenn die Gemeinden und Bezirke auch mitziehen», betont der Finanzdirektor.

Erwartet von den Gemeinden, dass sie «mitziehen»; Finanzdirektor Kaspar Michel.