Acht Anzeigen bei einer Polizeikontrolle

IN KÜRZE

Innerschwyz. Am Samstag fand im inneren Kantonsteil eine Schwerpunktskontrolle in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsamt statt, bei dem die Kantonspolizei Schwyz das Hauptaugenmerk auf «unzulässige Veränderungen an Fahrzeugen» richtete. «Insgesamt wurden 59 einer Kontrolle unterzogen, acht Lenker müssen angezeigt werden», schreibt die Kantonspolizei in einer Medienmitteilung: «Zwei Fahrzeuge verursachten zu hohe Lärmemissionen.» An zwei weiteren Autos seien nicht erlaubte Veränderungen vorgenommen worden. «In je einem Fall war ein Reifen bis auf die Karkasse abgefahren, die freie Sicht aus dem Auto eingeschränkt und die Abgaswartung abgelaufen», teilt die Polizei mit: «Ein Motorradfahrer war ohne gültigen Lernfahrausweis unterwegs.» Zudem seien im Rahmen der Kontrolle neun Ordnungsbussen und acht Mängellisten ausgestellt worden./ Kapo SZ

Kanton. Der Bundesrat will ein Gesetz für Pilotprojekte zu Mobility- Pricing. Damit sollen solche Projekte rechtlich ermöglicht werden können. In der Vernehmlassung nimmt die Schwyzer Regierung die Grundlage für solche Pilotprojekte zur Kenntnis. Auch wenn sie einer solchen Gebühreneinführung aus heutiger Sicht kritisch gegenüberstehe, «soll eine befristete Pilotphase in urbanen Räumen nicht verunmöglicht werden», hält die Regierung fest. «Der Kanton Schwyz wird sich aber an keinem Pilotprojekt beteiligen», kündigt die Regierung an. Baudirektor André Rüegsegger begründet diese Position damit, dass die Schwyzer Bevölkerung wohl nicht dahinterstehen würde. Zudem habe man hier im ländlichen Gebiet eine andere Einstellung zum Auto. Ein Umstieg auf öV sei oft gar nicht möglich. Dazu komme, dass Schwyz auch keine Bereiche habe, in denen solche Versuche möglich und sinnvoll wären./adm

Im vergangenen Jahr gab es 3741 EL-Bezüger

Kanton. Die Höhe der jährlichen Ergänzungsleistungen (EL) ergibt sich aus der Differenz zwischen den anerkannten Ausgaben und den anrechenbaren Einnahmen. Diesen Grundsatz, zusammen mit den aktuellen EL-Kennzahlen, erklärt die Ausgleichskasse Schwyz detailliert im Hintergrundbericht 2020. Darin steht auch, dass per Ende 2020 im Kanton Schwyz 3741 Ergänzungsleistungsbezüger gezählt wurden. Das sind 46 weniger als im Vorjahr. Insgesamt wurden im letzten Jahr zudem über 77 Millionen Franken EL ausbezahlt.

Wer wie viel EL erhält, bestimmt die Ausgleichskasse Schwyz nach der Berechnung des Anspruchs durch eine Verfügung. Dagegen kann jedoch Einspruch erhoben werden. Im letzten Jahr haben dies 95 Personen getan, 2019 waren 136 Personen mit dem Entscheid nicht einverstanden. Die Beschwerde bis vor Verwaltungsgericht zogen im letzten Jahr 14 Bezüger (2019 waren es 16). Zur Jahreswende 2020/2021 hat sich die gesetzliche Grundlage zur EL geändert./ anj