Petra Gössi Nationalrätin

FDP

Ist für Sie eine Präsenzpflicht zwingend?

Wichtig ist, dass jeder Parlamentarier und jede Parlamentarierin seine Stimme abgeben kann. Aktuell ist dies nur möglich, wenn man im Ratssaal anwesend ist. Es ist nun aber wichtig, dass das Parlament digitalisiert wird, sodass Beratungen in ausserordentlichen Lagen per Videokonferenz durchgeführt werden können und somit krisenresistent sind. Die rechtlichen und technischen Voraussetzungen werden aktuell von der zuständigen Kommission geprüft. Wir dürfen nicht nur über Digitalisierung sprechen, wir müssen diese auch umsetzen können. Befürchten Sie aufgrund möglicher (gehäufter) Absenzen keine Verfälschung der Abstimmungsergebnisse?

Die Gefahr besteht, wenn von einer Fraktion mehrere Personen quarantäne-bedingt nicht teilnehmen können. Einzelne Ausfälle hingegen sind normal und kommen immer wieder vor. Es ist zudem gut, dass durch Corona gefährdete Parlamentarier der Session in einem separaten Raum folgen können und nur für Abstimmungen in den Ratssaal kommen müssen. Erachten Sie die vorgenommenen Corona-Massnahmen im Bundeshaus (generell im Umfeld der Session) als genügend? Ja. Im Bundeshaus herrscht Maskenpflicht und jeder Parlamentarier sitzt im Ratssaal und in jedem Sitzungszimmer abgeschirmt hinter Plexiglaswänden.

Haben Sie einen Alternativ-Vorschlag?

Parlamentarier müssen in ausserordentlichen Lagen an Kommissionssitzungen und Ratsdebatten auch digital teilnehmen können.

Und was ich sonst noch sagen wollte …

Ich fühle mich im Parlament sicher durch die Vorkehrungen, die getroffen wurden. Und ich achte auf die Hygiene- und Distanzregeln.