«Trotz Corona ist die Lage stabil»

Nicht nur 2020, sondern auch langfristig seien die Schwyzer Staatsfinanzen gut unterwegs, sagt Regierungsrat Kaspar Michel.

JÜRG AUF DER MAUR

Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel gelangte mit einer weiteren erfreulichen Meldung an die Öffentlichkeit: Gegenüber dem Budget könne die Rechnung 2020 um nicht weniger als 63 Millionen Franken besser abschliessen.

So sieht es die sogenannte Erwartungsrechnung für 2020 vor. Anstelle eines Aufwandüberschusses von rund drei Millionen Franken, wie es der Aufgabenund Finanzplan vorsah, erwartet das Finanzdepartement im 2020 nun einen Ertragsüberschuss von 60 Millionen Franken.

Trotz Steuersenkung und Corona-Krise Hauptgründe für diese Verbesserungen gegenüber dem Budget sind 37 Millionen Franken höhere Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank, tiefere Beiträge für Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen und die um 2,6 Millionen Franken höhere Gewinnzuweisung der Kantonalbank.

Dieses sehr gute Ergebnis kommt zustande, obwohl der Kantonsrat vom Regierungsrat eine höhere Steuersenkung abverlangte. Die Regierung wollte diese im vergangenen Jahr um fünf Prozent senken. Der Kantonsrat entschied sich dann für eine Senkung um zehn Prozent. «Das Ergebnis zeigt, dass diese möglich war», erklärt Michel.

Noch nicht gross zu Buche schlägt – im negativen Sinn – bei dieser ersten Schätzung die Corona-Pandemie. Sie fällt aber mit Sicherheit für die Rechnung 2021 in Betracht.

Wie gross die Steuerverluste sein werden, sei heute noch nicht abschätzbar, sagt Michel: «Ich gehe aber schon davon aus, dass die Krise den Staatshaushalt mehrere Dutzend Millionen Franken kosten dürfte.» Mittelstand kann trotzdem entlastet werden «Der Schwyzer Staatshaushalt ist stabil», gibt sich Michel aber zuversichtlich. Er geht davon aus, dass trotz der Corona-Pandemie die mittleren und tieferen Einkommen entlastet werden können. Eine entsprechende Vorlage ist derzeit in der parlamentarischen Beratung. Die Lage der Staatsfinanzen sei auch längerfristig so, dass man besser dastehe als in anderen Kantonen. Bei der jetzt vorgelegten Erwartungsrechnung handelt es sich um eine Momentaufnahme und Abschätzung der weiteren Entwicklung im laufenden Jahr per Ende August. Insbesondere aufgrund der besonderen Situation rund um die Corona-Pandemie seien die Erwartungen mit zusätzlicher Unsicherheit behaftet. Diese seien, so heisst es in der Medienmitteilung aus dem Finanzdepartement, «entsprechend vorsichtig zu interpretieren».

Es lasse sich feststellen, dass die Corona-Pandemie keine massive finanzielle Verwerfung im Jahr 2020 mit sich bringe und die höhere Gewinnausschüttung der Nationalbank das Jahresergebnis massiv verbessern werde.