«Diese Zuwanderung kann auf lange Sicht nicht gut gehen»

Am 13. August fand in Einsiedeln ein Informationsanlass zur Begrenzungs- Initiative statt. Es sprachen die drei SVP-Politiker Marcel Dettling, Fredi Kälin und Samuel Lütolf.

Mitg. Im Restaurant Bären by Schefer referierten Nationalrat Marcel Dettling, Kantonsrat Fredi Kälin aus Einsiedeln und Kantonsrat Samuel Lütolf aus Küssnacht zur bevorstehenden Abstimmung für eine massvolle Zuwanderung. Fredi Kälin: «Fazit: Das Mass ist voll!» Kantonsrat Fredi Kälin betonte, dass innerhalb der letzten 13 Jahre über 1 Million Menschen in die Schweiz zugewandert sind. Jährlich ist das fast ein halber Kanton Schwyz! Derweil wurde in dieser Zeit die Fläche des Kantons Schaffhausen zubetoniert. Dass dies auf lange Sicht nicht gut kommen kann, veranschaulichte er in einem Experiment anhand eines Massbechers und Wasser. Fazit: Das Mass ist voll!

Als weitere negative Aspekte dieser immensen Zuwanderung nennt Fredi Kälin Lohndumping, Arbeitslosigkeit, Einwanderung in die Sozialwerke, sinkendes Bildungsniveau, mehr Kriminalität und ein Kollaps der Infrastruktur. Das Land Schweiz gerät an seine Grenzen und platzt bald aus allen Nähten. Deshalb brauchen wir die Begrenzungsinitiative!

Als zweiter Referent sprach der Küssnachter Kantonsrat und Präsident der Jungen SVP Kanton Schwyz zum Publikum in Einsiedeln. Die Tendenz, dass Volksinitiativen von der Politik nicht mehr umgesetzt werden, ist sehr gefährlich. So ist die direkte Mitbestimmung der Bevölkerung ein Teil unseres Erfolgskonzeptes. Die Masseneinwanderungsinitiative wurde zwar von Volk und Ständen angenommen, von der Umsetzung fehlt jede Spur. Dieses Jahr sind alleine im 1. Quartal, von Januar bis März 2020, bereits fast 20’000 Menschen netto zugewandert, davon rund zwei Drittel aus dem EU-Raum. Dies ist absoluter Rekord, wenn man den gleichen Zeitraum in früheren Jahren betrachtet. Wäre im März nicht das härtere Grenzregime aufgrund der Corona-Pandemie aufgezogen worden, so wären alleine in diesem Jahr hochgerechnet wiederum rund 80’000 Einwanderer zu erwarten gewesen. Die Begrenzungsinitiative ist genau deshalb keine Zwängerei, sondern dringend nötig!

Marcel Dettling: «Es profitiert eher die EU.»

Nationalrat Marcel Dettling, nationaler Kampagnenverantwortlicher für die Begrenzungsinitiative, brachte als letzter Referent weitere Argumente zur Sprache. So hat die Schweiz auch schon vor 2007 funktioniert, damals vor 13 Jahren wurde nämlich die Personenfreizügigkeit mit der EU eingeführt. Wenn man das Wirtschaftswachstum pro Kopf betrachtet, so hat es in der Schweiz vorher sogar besser funktioniert. So stagnierten diese Zahlen nämlich in den letzten Jahren, seit die Personenfreizügigkeit in Kraft ist.

Wir möchten daher zurück zu einer massvollen Zuwanderung und gesundem Wachstum. Genau das erzielen wir mit der Begrenzungsinitiative. Es darf nicht sein, dass ältere Arbeitnehmer laufend durch billige EU-Ausländer ersetzt und so in die Arbeitslosigkeit gedrängt werden. Dettling erläuterte ausserdem, dass bei einer Annahme der Initiative, von insgesamt über 120 bilateralen Verträgen mit der EU, maximal deren sieben gefährdet sein könnten. Die wichtigen Abkommen, welche den Handel mit den Mitgliedstaaten der EU sicherstellen, fallen jedoch nicht darunter. Es sind sogar mehrheitlich Verträge, von welchen eher die EU profitiert.

Weitere öffentliche Info-Veranstaltungen zur Begrenzungsinitiative finden am 27. August in Schübelbach und am 3. September in Küssnacht statt.

Kantonsrat Samuel Lütolf (Küssnacht), Kantonsrat Fredi Kälin (Einsiedeln) sowie Nationalrat Marcel Dettling (von links) referierten in Einsiedeln.

Foto: zvg