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Kurzarbeit: «Wir sahen uns veranlasst, Einsprache zu erheben»

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) erklärt, weshalb es Schwyzer Spitälern die Kurzarbeitszeit-Entschädigung streicht.

JÜRG AUF DER MAUR

«Wir sind derzeit völlig im Ungewissen. » So kommentierte vorgestern Spital-Schwyz-Direktorin Franziska Föllmi die Tatsache, dass der Kanton erneut prüfen muss, ob er die vereinbarte Kurzarbeit und die damit verbundenen Entschädigungen gutheissen kann oder nicht. Das Staatssekretariat für Wirtschaft hatte nämlich vor Kurzem Beschwerde gegen die Entschlüsse eingereicht.

Auch Spital Einsiedeln stellte ein Gesuch Das Spital Einsiedeln leidet seit Langem unter einer schiefen Finanzlage, auch wenn am Dienstagabend die Bezirksgemeinde eine Finanzspritze über 6,5 Millionen an die Urne überwiesen hat. Für Einsiedeln hätte ein definitives Nein aus Bern und Schwyz zu den Kurzarbeitsentschädigungen fatale Folgen. Bereits ist die Rede von einem weiteren Stellenabbau, der dann notwendig würde. Nicht nur deshalb führt die Ameos Gruppe, die Besitzerin des Spitals, gegen den Entscheid Rekurs.

In Schwyz ist die Lage anders. Hubert Helbling vom zuständigen Amt für Arbeit in Schwyz erklärt, dass das ganze Geschäft nochmals geprüft werde, aber hier noch nichts entschieden sei.

Jetzt nimmt auch das Staatssekretariat für Wirtschaft im Departement von SVP-Bundesrat Guy Parmelin Stellung. Ist da in der Kommunikation etwas falsch gelaufen im Vorgehen zwischen Schwyz und Bern? Immerhin hatte Schwyz die Kurzarbeit zuvor bewilligt.

Seco tadelt Praxis einzelner Kantone

«Mehrere Kantone haben in gewissen Fällen den gesetzlichen Bestimmungen und den seit Jahren bestehenden Weisungen nicht genügend Beachtung geschenkt », erklärt eine Sprecherin auf Anfrage. Dass Schwyz zu diesen fehlbaren Kantonen gehört, sagt zwar so ausdrücklich niemand. Doch die Tatsache, dass das Seco Beschwerde gegen die Schwyzer Praxis führt, lässt mindestens die Vermutung zu, dass etwas nicht aufging.

«Das Seco sah sich somit veranlasst, gegen gewisse Entscheide Einsprache zu erheben», heisst es weiter. Allerdings ist die Situation im Kanton Schwyz insofern anders als in anderen Kantonen, da hier sämtliche Krankenhäuser privat geführt werden. Als Aufsichtsbehörde habe das Seco für eine «einheitliche Rechtsanwendung zu sorgen», wird in Bern weiter betont. Das Seco verfüge «über die gesetzliche Legitimation und Verpflichtung, Entscheide der kantonalen Amtsstellen zu überwachen», wird auf die Frage festgehalten. Deshalb konnte der Kanton zunächst auch zweimal Ja zu Kurzarbeit sagen und sich dann wieder unter Druck des Seco umbesinnen. «Gegen widerrechtliche Entscheide ist das Staatssekretariat für Wirtschaft zur Einsprache berechtigt », hält die Sprecherin weiter fest. Schwyz muss Ansprüche prüfen

Die Grundsätze, in welchen Fällen Geld bezahlt werde, seien vom Bundesgericht bestätigt worden und gälten auch für private Spitäler. «Ob diese Spitäler Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben, muss der Kanton Schwyz unter Berücksichtigung der Grundsätze im Einzelfall prüfen», so das Seco.

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