Schwyzer Parlament geht für einmal fremd

Die Ratsleitung hat entschieden. Die Maisession findet wie geplant am 27. statt, aber nicht im Kantonsratssaal, sondern im MythenForum.

JÜRG AUF DER MAUR

Derzeit tagt das eidgenössische Parlament in den Bea-Hallen in Bern. Grund: Die Ansteckungsgefahr für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Bundeshaus im Zentrum von Bern ist zu gross. Corona-bedingt ist das Parlament ausgewichen und führt die Sondersession, in der über die bundesrätlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Corona- Folgen debattiert wird, in den Messehallen am Stadtrand. Abstand einwandfrei einhalten

Einen ähnlichen Schritt macht nun auch der Schwyzer Kantonsrat. Nachdem die Ratsleitung bereits am 15. April den Grundsatzentscheid fällte, dass die nächste Kantonsratssitzung am 27. Mai wieder stattfinden soll, ist nun der Standortentscheid gefallen. Am Dienstag wurde entschieden, dass die Session nicht im Kantonsratssaal, sondern im MythenForum stattfinden wird, erklärte Staatsschreiber Mathias Brun auf Nachfrage.

Begründet wird dies damit, dass die nach wie vor geltenden Abstands- und Hygieneregeln des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) einwandfrei eingehalten werden können. Damit könne die gesundheitliche Sicherheit der Kantonsratsmitglieder gewährleistet werden.

«Die Ratsleitung setzt damit ein klares Zeichen, dass der Kantonsrat auch in der ausserordentlichen Lage funktioniert und die wichtigsten politischen Geschäfte behandeln kann», sagt Staatsschreiber Mathias Brun auf Nachfrage. Die Ratsleitung rechnet mit rund 3000 Franken Zusatzkosten für Saal-Miete, Technik und Hygienemassnahmen. Eine ganztägige Session kommt jeweils auf rund 40’000 Franken zu stehen. Der Kantonsrat kann sich noch verweigern Noch bleibt, wenn auch nur theoretisch, ein Türchen offen. Gemäss Paragraf 41 des Organisationsgesetzes für den Kantonsrat braucht es zur Bestimmung eines anderen Sitzungsstandortes eine Zweidrittelmehrheit des Schwyzer Kantonsrates. Diese Frage soll gleich zu Beginn der Verhandlungen dem Rat zur Abstimmung vorgelegt werden. Kommt die Zweidrittelmehrheit nicht zustande, würde die Sitzung abgebrochen.

Im MythenForum soll jedes Kantonsratsmitglied einen eigenen Tisch bekommen. Die Tische sind in genügendem Abstand angeordnet. Alle Voten sollen vom Rednerpult aus gehalten werden. Wer sich zu Wort melden will, muss sich vorher zum Rednerpult begeben. Die Abstimmungen folgen dann wie früher im Handmehr. Schutzmasken und Desinfektionsmittel werden genügend bereitgestellt. Erstmals wird am Mittag gemeinsam und nicht fraktionsweise verpflegt.

Beat Hegner bereitet den grossen Saal im MythenForum bereits für den Kantonsrat vor.

Foto: Andreas Seeholzer